Frieden in der Ukraine: Was wäre, wenn? Waffenruhe und Truppenrückzug für Putin!

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Die Fronten sind verhärtet, viele widersprüchliche Nachrichten und Meinungen der Beteiligten und der Beobachter sind unterwegs. Einiges ist doch klar: Putin kann sich Friedensverhandlungen vorstellen, Zelenskyj auch.

Außenminister Lawrow hat klargestellt, dass Russland allerdings nicht bereit ist, die besetzten Gebiete aufzugeben. Aktuell brachte Lawrow noch die aktualisierte Wunschfassung vor, dass die Großstädte, die Russland schon länger angreift, aber nicht einnehmen kann, bitte sehr auch zu Russland gehören müssen (???). Er fordert, dass die Ukraine diese Gebietsverluste anerkennt und auf einen NATO-Beitritt verzichtet. Diese Position erschwert Friedensverhandlungen erheblich, da die Ukraine wiederholt betont hat, keine Gebietsverluste zu akzeptieren. Sie wird auch keine Großstädte verschenken.

NATO-Beitritt als Verhandlungsgegenstand?

NATO-Beitritte gehen Russland ebenso wie EU-Beitritte nichts an. Beides ist ein Wunsch der Ukrainer und auch der NATO bzw. der EU. Der NATO-Beitritt eines Landes ist grundsätzlich eine souveräne Entscheidung eines Landes, bei der Russland formal kein Mitspracherecht hat. Dennoch betrachtet Russland die NATO-Erweiterung als direkte Bedrohung seiner Sicherheit, was Moskau dazu bewegt, diplomatisch (und manchmal militärisch) darauf zu reagieren. Russlands Machträume schrumpfen. Im Worst Case stünden Nato-Soldaten schneller in Moskau als erwünscht. Das wäre allerdings nur im V-Fall so.

Die Herausforderung der Friedensbildung besteht darin, einen Mittelweg zu finden, der sowohl die Sicherheit der Ukraine und ihrer Verbündeten gewährleistet als auch die Spannungen mit Russland entschärft. Es bleibt eine schwierige Balance.

Was wäre, wenn?

Total einfach wäre der kampflose Rückzug der russischen Angreifer hinter die alte bestehende Staatsgrenze, während das gesamte umkämpfte Gebiet der vier Regionen plus der Krim bis zur russischen Staatsgrenze unter gemeinsame, also ukrainische und russische zivile Verwaltung gestellt wird, bis es nach 1 bis 2 Jahren zu einem Referendum über die weitere nationale Zugehörigkeit kommt. Russland beteiligt sich ebenso wie die Europäer an den Aufräumarbeiten.  

Das ist eine potenzielle Übergangslösung, um die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bringen. Ein Rückzug der russischen Truppen könnte die Spannungen sofort verringern, während eine vorübergehende russische Mitverwaltung bis zu einem Referendum Raum für diplomatische Lösungen schaffen könnte. Die verwalteten Räume müssten sorgfältig festgelegt werden, die beiden Parteien sollen sich nicht ins Gehege kommen.

Allerdings birgt ein solcher Ansatz Herausforderungen: Wer würde das Referendum überwachen, um sicherzustellen, dass es frei und fair abläuft? Und wie könnten die Interessen der Ukraine gleichzeitig geschützt werden, ohne das Risiko, dass Russland seinen Einfluss weiter ausbaut? 

Hier beginnt auch die Mitarbeit internationaler Akteure wie UN oder OSZE eine Rolle zu spielen, um Neutralität zu garantieren.

Wie kann ein solcher Plan beiderseits akzeptiert werden?

Eine EU-Friedenstruppe würde ergänzend zum Referendum den ukrainisch-russischen Übergangsraum bewachen, bei Abwahl Russlands fällt alles an die Ukraine oder umgekehrt. Eine EU-Friedenstruppe könnte als neutrale Instanz fungieren, um die Sicherheit und Fairness des Prozesses zu gewährleisten. Damit könnte man das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft und der Konfliktparteien gewinnen. Ein solches Modell würde jedoch die Zustimmung beider Seiten und eine enge Koordination mit internationalen Organisationen erfordern. Außerdem müsste man sicherstellen, dass alle Parteien die Ergebnisse des Referendums respektieren, unabhängig vom Ausgang.

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NATO: Marc Rutte zum 3. Jahrestag des ukrainischen Widerstands (Poetisches Narrativ)

Fotomontage: Australian Army Research Centre (AARC)

Die Ukraine hält weiter durch,

mit Mut, der nicht wankt,

Hoffnung, die nicht verblasst,

und einen Geist, der nicht gebrochen werden kann.

Die NATO hat während des brutalen russischen Angriffskriegs an der Seite der Ukraine gestanden,

um die Flamme der Freiheit am Brennen zu halten.

Wir haben die Ukraine stark gehalten, indem wir Waffen, Ausrüstung und Ausbildung zur Verfügung gestellt haben.

Der Mut und die Widerstandsfähigkeit des ukrainischen Volkes sind eine Inspiration für die Welt.

Die NATO wird die Ukraine weiterhin unterstützen und an ihrer Seite stehen.

Und helfen Sie ihr bei den bevorstehenden Herausforderungen.

Um sicherzustellen, dass dieser Krieg mit einem gerechten und dauerhaften Frieden beendet werden kann.

NATO: Erklärung des Nordatlantikrates zur Demokratischen Volksrepublik Korea vom 08.11.2024

*** Die NATO-Bündnispartner verurteilen auf das Schärfste die Entscheidungen der Führer der Russischen Föderation und der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), den unprovozierten Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine gefährlich auszuweiten.

Zusätzlich zu der bereits beträchtlichen Unterstützung der Kriegsanstrengungen Russlands durch die Bereitstellung von Millionen Stück Munition und ballistischen Raketen stellt die Entsendung von Tausenden von Kampftruppen (-soldaten) durch die DVRK eine gefährliche Ausweitung ihrer laufenden Unterstützung für den illegalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine dar.

Die sich vertiefende militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und der DVRK hat tiefgreifende Auswirkungen auf die euro-atlantische Sicherheit und wirkt sich auch auf den indopazifischen Raum aus.

Die zunehmende militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und der DVRK stellt einen Verstoß gegen mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrats dar, darunter 2270 (2016), 1718 (2006) und 1874 (2009). Dies ist besonders ungeheuerlich angesichts des Status Russlands als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats. Wir fordern Russland auf, sich wieder an diese Resolutionen zu halten und seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen.

Die Erklärung Russlands vom 26. September, wonach die Denuklearisierung der DVRK „vom Tisch“ sei, ist inakzeptabel, da sie das globale Nichtverbreitungsregime untergräbt, in direktem Widerspruch zu den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats steht und die regionalen Spannungen weiter verschärft. Die Erklärung Russlands ist Teil seiner umfassenderen Bemühungen, das globale Nichtverbreitungsregime zu untergraben und die UN-Sanktionen aufzuheben.

Die NATO wird weiterhin mit ihren Partnern, insbesondere im indopazifischen Raum, zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität zu fördern und Russland und diejenigen, die seine Kriegsanstrengungen unterstützen, daran zu hindern, die regionale und globale Stabilität zu untergraben.

Die Bündnispartner werden die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der NATO gegenüber allen Bedrohungen und Herausforderungen in allen Bereichen und in mehreren strategischen Richtungen im gesamten euro-atlantischen Raum weiter stärken.

Die Bündnispartner sind nach wie vor entschlossen, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie dies erforderlich ist, damit die Ukraine sich behaupten kann. Die Verbündeten und Partner werden die lebenswichtige politische, militärische, finanzielle, wirtschaftliche und humanitäre Hilfe weiter verstärken, da die Ukraine ihr Recht auf Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen ausübt.

Die Bündnispartner sind entschlossen, die Ukraine beim Aufbau von Streitkräften zu unterstützen, die in der Lage sind, eine russische Aggression abzuwehren, und zwar im Einklang mit der langfristigen Sicherheitshilfe, die sie der Ukraine zugesagt haben.

Das Treffen bot den europäischen Staats- und Regierungschefs die Gelegenheit, ein breites Spektrum von Sicherheitsherausforderungen und die Bedeutung der Zusammenarbeit bei deren Bewältigung zu erörtern. Dabei ging es nicht nur um traditionelle Bedrohungen und Herausforderungen, sondern auch um Themen wie wirtschaftliche Sicherheit und kritische Abhängigkeiten.  ***

Bereits am 07.11.2024 hatte Marc Rutte darauf hingewiesen, wie wichtig die Zusammenarbeit ist - nicht nur innerhalb der europäischen Gemeinschaft, sondern auch im Rahmen der NATO und ihrer globalen Partner. Er wies auf die zunehmende Annäherung zwischen Russland, China, Nordkorea und Iran hin, die zusammenarbeiten, um Russlands Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen - eine Tatsache, die weitreichende Auswirkungen hat. Im Gegenzug für diese Unterstützung, so Rutte, „liefert Russland Technologie an Nordkorea“, die es der DVRK ermöglicht, „das US-amerikanische Festland, Kontinentaleuropa und unsere indo-pazifischen Partner zu bedrohen“. „Das sind neue, gefährliche Entwicklungen, die wir gemeinsam besprechen müssen.“

Am Rande des Treffens in Budapest traf der Generalsekretär mit einer Reihe anderer Staats- und Regierungschefs zusammen, darunter der Gastgeber, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyy und der albanische Präsident Edi Rama sowie andere.

US-Wahl: Was macht er jetzt?

Für viele unerwartet hat Donald Trump die Wahl zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewonnen. Die Fragen, die sich die Welt nun stellt: Wie gefährlich ist Trump, welche Ankündigungen aus dem Wahlkampf macht er wahr und wie weitreichend werden die Auswirkungen auch auf andere Länder sein?

Viele Deutsche befürchten, dass Donald Trump seine Ankündigung aus dem Wahlkampf wahr macht und eine Mauer zu Mexiko baut. Das geht aus einer Umfrage von Statista in Zusammenarbeit mit YouGov hervor. Demnach halten 40 Prozent der Befragten den Mauerbau für wahrscheinlich, 47 Prozent gehen von leeren Worten aus, 13 Prozent sind sich unsicher. Einen NATO-Austritt der USA hält die Mehrheit (64 Prozent) für unwahrscheinlich.

Allerdings befürchtet mehr als die Hälfte der Deutschen (58 Prozent), dass Europäer künftig schwerer in die USA einreisen können und dass der EU-Export erschwert wird. 52 Prozent rechnen außerdem damit, dass Produkte aus den USA teurer werden, wie die Grafik von Statista zeigt.

Interaktive Kunst und Mail-Art-Aktion WAR von und mit Reiner Langer

Reiner Langer startete eine Mail-Aktion zum Thema KRIEG. 

Die Einsendungen und seine künstlerischen Eingriffe werden auf seiner Homepage, bei Google usw. veröffentlicht. Die Aktion läuft bis Ende des Jahres und erfordert kein Rückporto.
Jeder kann frei seine Gedanken fließen lassen. Der/die Teilnehmer(in) sendet seinen/ihren Vorschlag als normalen Brief und bekommt von ihm im Gegenzug eine signierte Original-Antwortmail. Danach wird es eine DVD mit den Fotos und Texten geben und eine LP mit gesprochen Texten von ihm, um die Aktion als GESAMTKUNSTWERK abzurunden.
Die Aktion versteht sich gegen die seiner Meinung nach immer stärker werdende Rechtsorientierung in unserem Land und die Rolle unseres Landes in den laufenden Kriegen auf der Welt gerichtet. Das gilt gerade auch für die künftige Rolle Deutschlands in der NATO, da die USA sich zurückziehen wollen und Deutschland die führende Rolle in der NATO übertragen möchten. Bessere und schlagkräftigere Aktionen des Bündnisses im Vergleich zu Libyen sind geplant. 

 Hier die ersten Ergebnisse

Reiner Langer, geb. am 5. Oktober 1955 in Duisburg, 
lebt auch wieder dort. Er ist Autodidakt und legte seinen 

künstlerischen Schwerpunkt auf  Dada und
Phantastischen Realismus. Mehr über den Künstler

1.3.2011 - ein ganz normaler Tag im Vorfrühling

In einem kleinen Dorf in den afghanischen Bergen schicken mehrere Familien ihre Kinder los, um im nahe gelegenen Wäldchen Brennholz zum Heizen der kalten Behausungen zu holen. Was dann geschah.

Insgesamt 9 Kinder machen sich auf den Weg in das Wäldchen und beginnen mit dem Einsammeln abgefallener Äste und allem herumliegenden Holz. Gesammelte Stücke binden sie zu Bündeln, die sie mühsam hinter sich herziehen. Es ist kalt und die frierenden Hände schmerzen immer mehr. Dennoch sammeln sie fleißig weiter, denn sie wissen, wie wichtig es ist, genug Brennholz mit nach Hause zu bringen, damit wenigstens einige Stunden eine angenehme Wärme in den Behausungen zu erzielen, in denen sie mit ihren Familien leben,

Heute scheint es so, als ob sie recht erfolgreich ausreichend Brennholz sammeln könnten. Die Bündel, die sie mit sich schleppen, werden immer größer und zahlreicher. In munteren Gesprächen drücken sie sich gegenseitig ihre Freude aus, bald mit diesmal reichlich Brennholz nach Hause zurückkehren zu können.

Plötzlich erschallt ohrenbetäubender Lärm, als die von den sich jetzt nähernden Kampfjets abgefeuerten Raketen mit den Splittergranaten mitten in der Gruppe der Kinder einschlagen. Alle 9 Kinder sind auf der Stelle tot und ihre Körper liegen zerfetzt am Rand des kleinen Wäldchens. Die Piloten der NATO-Kampfjets melden der Befehlsstelle per Funk die erfolgreiche Vernichtung einer Gruppe von gefährlichen Taliban-Terroristen.

Den Bewohnern des kleinen Dorfes und allen Familien hatte man mit einem Schlag alle Zukunft und Hoffnung auf bessere Zeiten genommen. Sie haben schlagartig begriffen, was „humanitärer Einsatz zur Verbesserung der Lebensumstände und Infastruktur“ bedeutet, zu dem sie einige Zeit vorher die Soldaten des von ihnen damals als befreundet empfundenen Landes „Bundesrepublik Deutschland“ noch freudig und freundlich empfangen hatten. Damals waren sie noch so naiv, auf die verlogenen Phrasen der deutschen Regierung und der sie vertretenden Politclowns hereinzufallen und den Versprechen zu glauben, die ihnen aufgetischt worden waren.

Unter Tränen gedenke ich der getöteten Kinder und empfinde tiefes Mitgefühl für die Trauer und das Leiden der Familien, denen ihre Kinder  und ihre Zukunft genommen wurden.

Wolfgang Heinen, 2011