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Bezirksverband Pfalz auf dem Weg ins Jubiläumsjahr
Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2016
In seiner Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße hat der Bezirkstag Pfalz den Haushalt 2016 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz einstimmig bei einer Enthaltung verabschiedet. Die Arbeit des Bezirksverbands Pfalz und seiner Einrichtungen sei von großer Bedeutung für die Region, erläuterte Wieder in seiner Haushaltsrede. Allerdings ergänzte er im Hinblick auf das anstehende 200-jährige Jubiläums des Bezirkstags Pfalz: „Verdienste in der Vergangenheit sind nichts, worauf man sich ausruhen darf. Wir möchten das Jubiläum auch feiern, um aufbauend auf den Erfahrungen zu untersuchen, was sich bewährt hat und was zu tun ist, um zukunftsfähig zu bleiben“. Er stelle sich vor, so der Bezirkstagsvorsitzende, dass Ergebnisse zahlreicher Gespräche und Workshops im Bezirksverband Pfalz und in der Region in einem Positionspapier „Bezirksverband Pfalz 2025“ münden. Er regte zudem ein Treffen und einen stärkeren Austausch der Kulturbeauftragten der pfälzischen Städte und Landkreise an, „denn wir als Bezirksverband Pfalz haben zum einen die Verpflichtung, zum anderen aber auch die Befähigung Kultur zu bereichern und stärker zu vernetzen.“
Wieder stellte auch die Höhepunkte der Feierlichkeiten zum 200-jährigen Bestehen des Bezirkstags Pfalz vor, die mit dem Festakt auf dem Hambacher Schloss am 24. September und dem Pfalzfest rund um den Speyerer Dom am 25. September an Orten stattfänden, welche symbolisch für die bedeutende Geschichte der Region stünden. Einstimmig beschloss der Bezirkstag Pfalz die Auslobung eines „Friedenspreises des Bezirksverbands Pfalz“ zum Jubiläumsjahr 2016. Die Auszeichnung soll mit 5.000 Euro dotiert sein und in einer Zeit zahlreicher Umbrüche und Krisen in der Welt ein regionales Zeichen für Toleranz, Nächstenliebe und Friedensstiftung setzen. Der Vertrag zur Kooperation zwischen dem Bezirksverband Pfalz und der Stadt Frankenthal, der die gemeinsame Verwirklichung eines Erweiterungsbaus für das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation und das benachbarte Karolinengymnasium regelt, wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.
Das Gesamtvolumen des Haushalts beträgt im kommenden Jahr 93,1 Millionen Euro (gegenüber 91,7 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 35,7 Millionen Euro in Schulen, 30,1 Millionen Euro in die Kultur, 19,4 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 8,2 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen; an weiteren neun Institutionen ist er beteiligt.
Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen ohne Investitionen betragen im nächsten Jahr 88,2 Millionen Euro. Für seine gut 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 54,8 Millionen Euro. Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 22,3 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 21,5 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 11,8 Millionen Euro.
An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 82,2 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 21,8 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 12,2 Millionen Euro; das sind zusammen 41,4 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 23,5 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (28,6 Prozent), 18,8 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (22,9 Prozent) und 5,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (7,1 Prozent). Auch 2016 bleibt der Umlagesatz unverändert. „Damit sind wir der einzige umlageberechtigte Verband, der seine Umlage seit 15 Jahren nicht erhöht hat“, erklärte Wieder.
Für Neu- und Umbauten, Instandhaltung und Modernisierung an seinen Gebäuden sowie für den Erwerb von Investitionsgütern stellt der Bezirksverband Pfalz im neuen Jahr 2,3 Millionen (im Vorjahr 2,5 Millionen Euro) zur Verfügung. Zu den größten Projekten gehört die Generalsanierung am Wirtschaftsgebäude des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation (PIH) in Frankenthal, wofür 925.000 Euro zur Verfügung stehen. Ebenfalls am PIH steht die Sanierung des Internatsgebäudes A an, die eine halbe Million Euro kostet. Die Planungskosten für den Schulneubau schlagen mit 300.000 Euro zu Buche.
Mit Zuschüssen in Höhe von 207.150 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen etwa 121.575 Euro in die Kultur- und Heimatpflege*, 72.575 Euro in den Fremdenverkehr, 10.000 Euro in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 25.000 Euro sind für die Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen. 38.400 Euro stehen schließlich für die Verleihung der Pfalzpreise zur Verfügung*: Ausgelobt werden diesmal der Pfalzpreis für Literatur, der Pfalzpreis für Musik (Sparte Musiktheater) sowie der Pfalzpreis für Bildende Kunst (in der Sparte Graphik/ Fotografie/ Video/ Neue Medien), jeweils als Haupt- und Nachwuchspreis sowie als Lebenswerkpreis.
