Bundeshaushalt
Die Kosten der Flüchtlingskrise
Die Bundesregierung hat in ihrem aktuellen Monatsbericht die Kosten der Asyl- und Flüchtlingspolitik veröffentlicht. Für das Jahr 2017 sind Ausgaben in Höhe von 21,3 Milliarden Euro geplant – damit liegt der Wert etwas unter den Ausgaben von 2016. Der größte Teil fließt in die Bekämpfung von Fluchtursachen, wie die Grafik von Statista zeigt. Den Kosten gegenüber stehen allerdings auch positive Konjunktureffekte. Ein großer Teil des Geldes sei weitergeflossen in die Wirtschaft, so der Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Ferdinand Fichtner in der FAZ. Dies gelte etwa durch Ausgaben für Lebensmittel, Mietzahlungen oder Bauinvestitionen. Insgesamt umfasst der Bundeshaushalt 2017 329,1 Mrd. Euro, davon entfallen 6,5 Prozent auf den Bereich Asyl und Geflüchtete.
Familiennachzug von Flüchtlingen bis Ende 2017
Bei den Jamaika-Koalitionsverhandlungen geht es unter anderem darum, wie der Familiennachzug von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus gestaltet werden soll. Wie die Infografik von Statista zeigt, gibt es 2015 und 2016 zusammengerechnet rund 400.000 anerkannte Flüchtlinge, die ihre Frau und minderjährige Kinder nach Deutschland nachholen dürfen. Rund 155.000 Flüchtlinge haben nur einen subsidiären Schutzstatus, sie dürfen ihre Familien nicht nachholen. Bis Ende des Jahres erhöhen sich die Zahlen geschätzt um 120.000 Flüchtlinge mit Recht auf Familiennachzug und um 60.000 Flüchtlinge ohne dieses Recht. Um diese 60.000 Flüchtlinge geht es in den Jamaika-Verhandlungen. Die Grünen wollen diesen Flüchtlingen den Familiennachzug gestatten, Union und FDP lehnen das bislang ab.
Die Anerkannten mit Familiennachzugsrecht vermehren sich durch Nachzug wie zu erwarten auf ca. 2.000.000 plus x. Mit den Subsidiären wären es noch mal 800.000 plus x mehr. Und dann fehlen noch die Unbearbeiteten, die Vorjährigen und die Kommenden in 2018. So schließt sich die Lücke der bald fehlenden Bevölkerung ein Stück weit, mit der einfachen Formel: 2 Mio+x+800 TSD +x+xy+xz+xa. Bis zu ihrem Wegzug kommen noch die Abgelehnten hinzu, die noch bei uns leben und sich fortpflanzen und vor allem den Sozialtopf in Anspruch nehmen. Also haben wir dann 2 Mio+x+800 TSD +x+xy+xz+xa+xb als eine a) auf einige Jahre b) dauerhaft angelegte neue Bevölkerungsgruppe. Was dabei rauskommt ist auch schon bereits berechnet, noch fehlen veröffentlichte Darstellungen. Gehen wir von vorsichtig betrachteten 4 bis 6 Mio aus. Wie viele davon Arbeit finden und den Sozialapparat mitfinanzieren können ist noch unklar. Das typische Bild der vom orientalischen Kapitalismus bislang und bei uns situationsgemäß auch Missachteten konstituiert sich auch bei uns: Betteln von Zugereisten in Großstädten am Bahnhof oder in der Fußgängerzone gehört jedenfalls jetzt schon immer häufiger zum Alltag (sehr viele Frauen). Es fehlt der ganz Kleinmarkt der orientalischen Tagesgeschäfte, die sicher auch von einem stabilen Sockel deutscher Bedürftigen aufgegriffen werden würden. Wie kontrollierbar dieser Markt aber noch ist wäre eine ganz andere Frage. Drogen, Hehlerei und Prostitution sind voraussichtlich sicher vertreten.
Die Kosten der Flüchtlingskrise
Die Bundesregierung hat in ihrem aktuellen Monatsbericht die Kosten der Asyl- und Flüchtlingspolitik veröffentlicht. Für das Jahr 2017 sind Ausgaben in Höhe von 21,3 Milliarden Euro geplant – damit liegt der Wert etwas unter den Ausgaben von 2016. Der größte Teil fließt in die Bekämpfung von Fluchtursachen, wie die Grafik von Statista zeigt. Den Kosten gegenüber stehen allerdings auch positive Konjunktureffekte. Ein großer Teil des Geldes sei weitergeflossen in die Wirtschaft, so der Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Ferdinand Fichtner in der FAZ. Dies gelte etwa durch Ausgaben für Lebensmittel, Mietzahlungen oder Bauinvestitionen. Insgesamt umfasst der Bundeshaushalt 2017 329,1 Mrd. Euro, davon entfallen 6,5 Prozent auf den Bereich Asyl und Geflüchtete.
Familiennachzug von Flüchtlingen bis Ende 2017
Bei den Jamaika-Koalitionsverhandlungen geht es unter anderem darum, wie der Familiennachzug von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus gestaltet werden soll. Wie die Infografik von Statista zeigt, gibt es 2015 und 2016 zusammengerechnet rund 400.000 anerkannte Flüchtlinge, die ihre Frau und minderjährige Kinder nach Deutschland nachholen dürfen. Rund 155.000 Flüchtlinge haben nur einen subsidiären Schutzstatus, sie dürfen ihre Familien nicht nachholen. Bis Ende des Jahres erhöhen sich die Zahlen geschätzt um 120.000 Flüchtlinge mit Recht auf Familiennachzug und um 60.000 Flüchtlinge ohne dieses Recht. Um diese 60.000 Flüchtlinge geht es in den Jamaika-Verhandlungen. Die Grünen wollen diesen Flüchtlingen den Familiennachzug gestatten, Union und FDP lehnen das bislang ab.
Die Anerkannten mit Familiennachzugsrecht vermehren sich durch Nachzug wie zu erwarten auf ca. 2.000.000 plus x. Mit den Subsidiären wären es noch mal 800.000 plus x mehr. Und dann fehlen noch die Unbearbeiteten, die Vorjährigen und die Kommenden in 2018. So schließt sich die Lücke der bald fehlenden Bevölkerung ein Stück weit, mit der einfachen Formel: 2 Mio+x+800 TSD +x+xy+xz+xa. Bis zu ihrem Wegzug kommen noch die Abgelehnten hinzu, die noch bei uns leben und sich fortpflanzen und vor allem den Sozialtopf in Anspruch nehmen. Also haben wir dann 2 Mio+x+800 TSD +x+xy+xz+xa+xb als eine a) auf einige Jahre b) dauerhaft angelegte neue Bevölkerungsgruppe. Was dabei rauskommt ist auch schon bereits berechnet, noch fehlen veröffentlichte Darstellungen. Gehen wir von vorsichtig betrachteten 4 bis 6 Mio aus. Wie viele davon Arbeit finden und den Sozialapparat mitfinanzieren können ist noch unklar. Das typische Bild der vom orientalischen Kapitalismus bislang und bei uns situationsgemäß auch Missachteten konstituiert sich auch bei uns: Betteln von Zugereisten in Großstädten am Bahnhof oder in der Fußgängerzone gehört jedenfalls jetzt schon immer häufiger zum Alltag (sehr viele Frauen). Es fehlt der ganz Kleinmarkt der orientalischen Tagesgeschäfte, die sicher auch von einem stabilen Sockel deutscher Bedürftigen aufgegriffen werden würden. Wie kontrollierbar dieser Markt aber noch ist wäre eine ganz andere Frage. Drogen, Hehlerei und Prostitution sind voraussichtlich sicher vertreten.
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