Syrien: Assads Giftgaseinsätze demnächst beendet - Trump bringt 12 Kriegsschiffe und weitere Kampfeinheiten in Stellung

Flottenverband USS HARRY S, TRUMAN
mit HESSEN 

US-Präsident Donald Trump mischt sich nun massiv in die verfahrene und besessene Assadstrategie der Vernichtung des syrischen Volkes und die verworrenene Gegnerschaft der Religionsstreiter ein. Er bringt eine der größten Machtdemonstrationen an militärischer US-Seekraft seit der Irak-Invasion 2003 in Stellung. Trump kann zwar mit Nordkorea scherzen, aber hier wird es nun offensichtlich ernst.

USS Harry S. Truman

Zwölf Kriegsschiffe nehmen Kurs auf die syrische Küste. Darunter befinden sich vier Zerstörer. Das Flaggschiff der US-Flotte ist der monumentale Flugzeugträger USS Harry S. Truman, der mit 332,85 Metern Flugdecklänge 90 Kampfjets losschicken kann, was einem schweren Schlag gegen konzentrierte Ziele gleichkommt, fünf kleinere Kriegsschiffe als Eskorte. Vier weitere Zerstörer und zwei U-Boote kommen hinzu.

Begleitet wird die TRUMAN von der deutschen Verbandsflugabwehrfregatte "Hessen" der Sachsen-Klasse unter dem Kommando von Fregattenkapitän Oliver Pfennig. Die Hauptaufgabe der Fregatte besteht in der Luftverteidigung, also Bekämpfung von Flugzeugen und anderen Luftzielen – zum Schutz von Marineverbänden und verbündeten Kräften an Land. Sie ist laut Darstellung der Bundesmarine mit "sehr leistungsfähigen Radargeräten" und weitreichenden Flugkörpern ausgerüstet. Sie ist auch dafür bestimmt, Führungsaufgaben innerhalb eines Kriegsschiffverbandes zu leisten. Im konkreten Fall soll sie laut Aussage von Kapitän Pfennig "die Fähigkeiten einer deutschen Verbandsflugabwehrfregatte unter Beweis stellen". Einsätze, die ganz deutlich deutsche Waffenkunst wieder entwickeln sollen, wie in Afghanistan oder andernorts. Nur erfahren tut man davon wenig. 

Bleibt die Frage, ob die Waffen-High-Tech-Stützpunkte Russlands in Syrien dem  zu erwartenden amerikanischen Extremfeuer standhalten können. Anzunehmen ist das, denn russische Militärkraft ist heute so stark, dass keinerlei Invasion mehr außer- oder innerhalb der russischen Konföderation möglich ist, wo sich das russische Militär engagiert. Andererseits sind amerikanische Angriffe extrem vernichtend und zielgenau, was die Absetzung des irakischen Diktators Saddam Husseins zeigte.

Denkbar sind daher auch extreme Steigerungen auf höheren Ebenen der tödlichen Gewalt. Interkontinentalraketen oder Langstreckenbomberwellen könnten eine Ausweitung der Krise manifestieren. Assad hat sein Waffenarsenal unterstützend auf russische Militärbasen im Land verteilt, wodurch sich ein deutlicher Schlagabtausch der Supermächte abzeichnet. Eine «finale Entscheidung» ist in Washington noch nicht getroffen, insgesamt wird jedoch bereits schwer mit den Rüstungen und Schwertern gelärmt. 

Der orientalische Weltkrieg, ausgelöst durch die Toyata-ausgerüstete und fremdbewaffnete ISIS, bekommt nun eine noch stärkere internationale Bedeutung, weil das Engagement der Supermächte regelrecht erwartet wird. Wer das geschürt hat, bleibt noch offen, Mercedes und VW waren nicht beteiligt.

China hält sich jedenfalls aus diesem Streit raus, ansonsten wären extremste Eskalationen zu vermuten, zumal der chinesische Drache an enormer Größe gewonnen hat. Es gibt auch keinerlei Berührungspunkte mit chinesischen Interessen.

Syrien: Prominenter Oppositioneller kämpft für ein freies Syrien

The Syrian spaceman who became a refugee

Syrien: systematische außergerichtliche Tötungen Tausender von Syrern

Amnesty International berichtet, dass die Behörden von Syrien 13.000 Menschen oder mehr seit dem Anfang des Aufstandes 2011 allein im Saydnaya-Gefängnis nördlich von Damaskus, bekannt als das "Schlachthaus", durch Erhängen getötet hätten.

20-50 Menschen würden jede Woche in diesem Gefängnis gehängt, ermächtigt durch Beamte oder Abgeordnete des Präsidenten Bashar Assad und ausgeführt durch Militärpolizei. Amnesty bezeichnet die Tötungen als "geplante Kampagne der außergerichtlichen Exekutive". 

Mindestens 35 verschiedene Methoden der Folterung sind in Syrien seit dem Ende der 1980er Jahre registriert worden, die seit 2011 deutlich zunahmen. Beweise von massiver Folterung in syrischen Festnahmeeinrichtungen, die zum Tod führten, liegen vor. Amnesty legt dar, dass seit 2011 in Syrien insgesamt mehr als 17.000 Menschen durch Folterung und Misshandlung in Haft umkamen, das sind mehr als 300 Todesfälle pro Monat. Im Vergleichszeitraum sind in Aleppo, eine der gefährlichsten Kriegszonen in Syrien 21.000 Menschen getötet worden.

Assad feiert indessen Trumps Wahlsieg, weil er sich massive weitere Hilfe gegen den Terrorismus des IS erhofft, den er seit Jahren breit und mit Russlands Hilfe auf Unschuldige ausgedehnt hat. Jeder, der Sympathisant einer kämpfenden oppositionellen Gruppe ist, wird verhaftet und inhaftiert, wenn nicht gleich ermordet. Sechs Mio Menschen auf der Flucht im eigenen Land, Folter, Hinrichtungen, belagerte Städte mit Aushungerntaktik, Fassbomben und Raketen (zusammen mit der libanesischen Hisbollah) auf Wohngegenden sind Assads Markenzeichen.

Im syrischen Bürgerkireg wurden bislang
über 260.000 Menschen getötet.
Die UN zahlt weitere Mrd. Dollar im Kampf gegen die IS. 

Unicef-Reihe Flüchtlingskinder: Vier Cousins (7-9) aus Aleppo, Syrien

Anas, 7, Abdelhamid, 9, Mohamed, 9, und Mahmoud, 8 (v.l.n.r.) 

sind Cousins und stammen aus der Nähe von Aleppo

© UNICEF DT/2015/Annette Etges

Mit ihrer Angst auf sich allein gestellt

Die vier Cousins sind die jüngsten „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“, wie es in der Fachsprache heißt, von denen ich bisher gehört habe. In ihrem jungen Leben haben sie schon sehr viel durchgemacht. Der Krieg kam in ihre einst beschaulichen Dörfer in der Nähe der syrischen Stadt Aleppo und trieb sie mit ihren Familien in die Flucht, zunächst zu Fuß und dann mit einem Auto in die Türkei.

Ein Jahr lang versuchten sie, dort Fuß zu fassen, zogen von einem Ort zum nächsten auf der Suche nach Arbeit und einer Möglichkeit zu überleben. Zuletzt wohnten die Cousins mit ihren Familien – insgesamt mehr als 30 Personen – in einer kleinen Wohnung in sehr beengten Verhältnissen in Izmir. Die Kinder konnten nicht zur Schule gehen, die Familien hatten kaum Geld.

Deshalb trafen die verzweifelten Eltern eine schwere Entscheidung: In der Hoffnung auf eine bessere Zukunft kratzten sie ihr letztes Geld zusammen, um wenigstens je ein Kind über die illegale Schleppereinreise nach Deutschland zu schicken. Immer auch die Hoffnung, dass der Familienzuzug bald greife. Zusammen mit anderen Syrern – “fremden Leuten”, wie Mohamed es ausdrückt – waren sie acht Tage lang unterwegs.


Die ganze Geschichte

Wie war's bei FRANKFURT BABEL in den Frankfurter Kammerspielen?

(c) Birgit Hupfeld

Sie stehen da und fordern ... Letzten Freitag in den Frankfurter Kammerspielen, 15 junge Schauspieler zwischen 15 und 25 Jahren, eine Hälfte Flüchtlinge mit meist illegaler Einwanderung, die andere legal eingewandert, vorintegriert durch Zuwanderung im Rahmen von Gastarbeit oder einfach gemischte Gene durch binationale eingebürgerte oder hier lebende Eltern. Phillipinen und Tschechien zum Beispiel ... Sie sind nach Deutschland gekommen, weil es andere wollten, ihre Eltern, Verwandte, die Umstände ... Aus unterschiedlichen Ländern, wie Afghanistan, Irak, Syrien oder den Maghrebstaaten, mit allen Bedrohungen, Ausblühungen und Missständen, wie wir sie aus den Medien kennen. Auf der Bühne werden sie uns in diesem integrativen Projekt noch einmal im Interviewstil vorgestellt.

"Sie werden nicht ablassen von allem, was sie sich vorgenommen haben zu tun." (1. Mose, Kapitel 11, Vers 6) Das klingt fast wie eine Drohung. Die jungen Dickköpfe haben sich vorgenommen, das, was sie wollen, zu verwirklichen. Geht das denn immer so einfach? Kann man Widerstände überrennen wie grüne Grenzen?

(c) Birgit Hupfeld

Sie sind da und wollen leben ... Sie haben sich vorgenommen in diesem Land etwas zu werden. "Wir werden das tun, was wir wollen [...] Wir haben Pläne [...]" Wenn sie vorher die Einwanderungsgesetze befragt hätten, wäre es noch besser gewesen, denn viele von ihnen müssen wieder gehen. Bis das durchgeführt ist, vergehen noch ein paar Jahreszeiten. Nun gut, alle Berechtigten können sich Ausbildungen und Studiengänge holen bei uns, Know-how und Karriere. Wenn es denn die Gesellschaft zulässt. Aber wer gut ist kommt durch in Deutschland.

Sie sind da und wurden angelockt von irgendetwas, irgendjemand. Es waren die Versprechen der skrupellosen Schlepper und Werber, die Milliarden bisher verdienten, wohin sie auch immer flossen, die Faszination von Power, die Power von Money, die Power von Nuklear ... Sicherheit und Stärke. Dabei ist genau dieses Bild zerbröckelt, falls es einer gemerkt haben sollte. Wenn man einfach in ein so starkes Land oder Staatengebilde reinlaufen kann, ohne dass was passiert, ist es nicht weit her mit der Stärke.

Sie wollen wahrgenommen werden und reden mit vielerlei Zungen, dazu eine chaotische Musik - Charivaritöne der Multinationalität. Jugendliche sprechen aufgeregt, persuasiv und engagiert in verschiedenen Sprachen, und kein Mensch versteht dieses Durcheinander. Jeder voller Inbrunst und Elan in seiner Sprache seine Forderungen und Ansichten, und nichts kommt an! Und warum? Der Titel sagt es schon aus und legt es nahe: Es herrscht babylonische Sprachverwirrung.

"Und sprachen: Wohlauf, lasst uns eine Stadt und einen Turm bauen, dessen Spitze bis an den Himmel reiche, damit wir uns einen Namen machen" (1.Mose 11,4). So ging die Sage los, und sie endet mit der Zerstreuung der sprachlichen Einheit in eine sprachliche Vielfalt wegen der Unverfrorenheit, Gott nahe zu sein. Zum Glück ist bald Pfingsten, da kann das Problem für Katholiken wieder leichter gelöst werden. Aber Mohammedaner kennen das ja gar nicht, also haben wir weiterhin Probleme damit ...

Frankfurt-Mainhattan und der Turmbau zu Babel - ein direkter Vergleich mit der Hybris, die von Gott mit dem Verlust der einheitlichen Sprache bestraft wurde? Nein, kaum möglich, denn Singapore und New York und Dubai sind viel höher dran... Frankfurt imposant für Deutschland, aber im internationalen Vergleich doch abgeschlagen. Und dennoch, die Opfer der göttlichen Verdammung, wenn ER des denn war, treffen sich an diesen Orten. Sie sind Anziehungspunkte für Internationalität. Irgendwas stimmt nicht an diesem Bezug. Die Jungen wollen etwas ganz anderes. Sie wollen Einheit finden in einer Sprache, sie haben sich ein Land ausgesucht, wo sie denken, dass am meisten geht. Mit ihnen Millionen von Erwachsenen, die mit ganz anderen Erwartungen als die Jungen einwandern. Einfach nur Ruhe und Sicherheit, regelmäßiges Geld.

(c) Birgit Hupfeld

Wunsch der jungen Schauspieler unter der Leitung von Martina Droste am Jungen Schauspiel Frankfurt ist es, Babylon zu überwinden. Und wir kommen ganz weg von Gott, denn Menschen sind Sklaven und Opfer von Entscheidungen, und zwar weniger der göttlichen als von menschlichen. Entscheidungen werden über unsere Köpfe hinweg getroffen, sie dominieren uns. Genauso wie Erziehung. Sie machen die Unterschiede aus. Wir geraten in verschiedene Rollen und Denkweisen, ohne dass wir es immer wollten. Wir geraten mitten in einen Krieg, auch wenn wir es nicht wollen, man verhaftet unsere Nachbarn, die vorbildlich gelebt haben, man lässt Schurken laufen und hat Mitleid mit Verbrechern. Muslime bei uns lehnen nach wie vor Christen ab, und Christen haben die Nase voll von mohammedanischer Überzeugungsarbeit. All das entscheiden andere. Aber wir haben die Kraft, es zu ändern!

"Wenn du es begriffen hast, dann ist es nicht Gott."

Deutlich die Botschaft des Projektes, bei dem manche Schauspieler nur Buchstaben als Namen haben, weil das Jugendamt ihre Anonymität schützen möchte, und andere durch Rückkehr oder Umzug ausschieden, nie zum Auftritt kamen. Ihre Meinungen von Deutschland und den Politikern wird im Interviewstil ebenso festgehalten wie die Beschreibung der Verhältnisse zu Hause im Kriegs- oder unsicheren Gebiet. Ob die Politiker wirklich zu wenig tun? Sich nicht kümmern? Wahrscheinlich alles viel zu spät, das Sicherheitskonzept Europa zeigt Titanicausmaße. Ist eine Geldzahlung an die Türkei verwerflich? Kann denn den Flüchtlingen nicht besser direkt an der Grenze geholfen werden? Schafft die Türkei es, so viele Millionen von Flüchtlingen zu versorgen und Krieg gegen die IS und Kurden zu führen? (Wobei die beiden Letztgenannten politisch extrem verschieden sind und völlig anders betrachtet werden müssen.) Viele Fragen werden wach, und die Gewissheit, dass die jungen Eingewanderten nicht mehr oder weniger wollen als manch andere hier Lebende ... Wir könnten eine Sprache sprechen ... Fragt sich nur, welche?

Syrien: THE REBELS OF ALEPPO 2012/13

(Reuters - 20.10.2015)  "In Syrien sind nach Angaben der Vereinten Nationen in den vergangenen Tagen Zehntausende Menschen vor den anhaltenden Kämpfen im Großraum Aleppo geflohen. Die etwa 35.000 Flüchtlinge stammten aus den Vororten Hader und Serbeh im Südwesten der Stadt, erklärte eine Sprecherin für das Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha). Viele von ihnen seien zunächst in ländlichen Gebieten im Westen der Metropole untergekommen und benötigten dringend Lebensmittel. Zudem hätten viele Familien trotz der zunehmenden Kälte keine Unterkunft.

Die syrische Armee unternimmt nach Angaben der Opposition gegenwärtig mit Unterstützung der russischen Luftwaffe eine Offensive in der Nähe von Aleppo. Im syrischen Bürgerkrieg sind bislang etwa 250.000 Menschen getötet worden, Millionen Menschen sind auf der Flucht. Hunderttausende von ihnen streben nach Europa und vor allem Deutschland."

SYRIA, THE REBELS OF ALEPPO

For 16 days journalist Elena Yoncheva and her team documented life in one of the world's most dangerous cities, that of Aleppo in Syria.
The team follows rebel units to the front line and moves through Aleppo's deserted neighborhoods, where the rebels have made secret passages.
The journalists meet some of Aleppo's most radical rebel units: al-Nusra, Ahrar al-Sham, al-Tawhid and offer an insight into their tactics and motives. [Auch die Freie Syrische Armee (FSA) kämpft dort.]
The film follows the day-to-day life of Aleppo's residents against the backdrop of the civil war and shortages of staple products.
The documentary throws light on the situation in Syria, the interests and money behind the various military formations and the Syrian opposition's real influence on them.

documentary 2012
duration: 58 min
english subtitles, bulgarian voice over
production: OFFROAD film&media
author, director: Elena Yoncheva
director of photography: Nikolay Nikolov
translator: Olia Al-Ahmed
postproduction: Bubu studio
elyoncheva@yahoo.com

Warum die Golfstaaten und andere sich nur freuen können

Nachdem klar geworden ist, dass Mekka total versagt im Gegensatz zu Rom, das ja noch 100.000 Flüchtlinge selbst betreuen möchte, stehen die Superreichen in der Golfregion ganz schön inhuman da. Wer 1 Million Zeltplätze mit Air Condition, Einbauküche und TV dauerhaft staubfrei hält für die jährliche Pilgerfahrt nach Mekka, und es nicht in Erwägung zieht, den Millionen moslemischen Flüchtlingen einmal kräftig zu helfen, hat sich in der Weltöffentlichkeit diskreditiert. Statt dessen schicken die Golfstaaten und quasi Mekka die Flüchtlinge explizit nach Europa! Holt euch dort Hilfe und Geld zum Leben, wir haben keine Lust, den Notstand im Reichtum aufzumachen. Im Gegenzug bietet Saudi-Arabien Geld für den Bau von 200 Moscheen in Deutschland und anderen Ländern! Ist das nicht eine freundliche Geste für die Moslems? 1a-Hilfe in Europa, zum Fünfmaltäglich die passende Moschee, das auch keiner einem was Übles nachsagen kann - besser kann man es nicht treffen! 

Damit haben wir ein exportiertes islamisches Problem, wobei die tragenden klerikalen Einrichtungen eindeutig die mitmenschlichen Türen zumachen. Natürlich gibt es in der hilfs- und kampfbereiten Türkei, im Libanon, Jordanien  und in anderen Staaten Hilfe, aber wie wenig im Gegensatz zum reichen Europa, das Wohnungen baut, die Bevölkerung sogar mobilisiert, den Ankommenden zu helfen, zu spenden, alles stehen und liegen zu lassen, um zu helfen! Und gar keine Hilfe in den superreichen arabischen Ländern, bis auf die 200 Pop-up-Moschees in Deutschland und anderen Staaten. 

Und was ist erreicht? Die Idee, das europäische Humane, schrumpft angesichts der Problematik. Kein Staat kriegt es hin, so viele Menschen auf der Völkerwanderung zu den reichen Töpfen zu verkraften. Und es gibt kaum Maßnahmen, die von Anfang an vermieden hätten, Europa stürmen zu lassen. Bis auf die dann ethisch und moralisch nicht mehr vertretbar gewordene 12 Monate zurückhaltende Hilfe im Mittelmeer, die per se regelrecht skrupellos wirkte. Jetzt setzt die natürliche Zurückdrängbewegung ein. Geht dorthin, wo ihr zuerst hättet Asyl beantragen müssen. Damit ist auch nichts geklärt. Es ist zu spät, die Plätze sind belegt, es geht ja auch teilweise nicht, da Kroatien, Serbien, Mazedonien und Griechenland etc. es gar nicht mehr wollen!  

Wir sind im Moment tatsächlich Opfer des orientalischen Kapitalismus, der geschickten Regierungschefs und Golfmagnaten, die sich wahrscheinlich die Hände reiben, Europa aufzureiben, während sie selbst unbehelligt ihre Massen losgeworden sind. Schachmatt für Europa durch Probleme des ganz anderen Kulturkreises, des ganz anderen Wirtschaftssystems, der Kapitalisten ohne humanes Konzept!

Haben die Vertriebenen sich gut durchgefuttert in Europa, die Kassen geleert, kommen sie wieder, und dann wird schön zu Hause mit weiterem Geld aus Europa und den USA ein Notlager nach dem anderen, später Stadt für Stadt wieder aufgebaut, so spekulieren wohl die Regierenden im Nahen Osten. Aber ob sich die Zehn- und Hunderttausenden, die sich ohne Papiere, ohne wahre Identität hier reingeschummelt haben (75 % der Antragssteller!), wieder abschütteln lassen, ist ein ganz anderes Problem - und zwar nur für Europa.

Warum die Einhaltung der Menschenrechte der wichtigste Schritt zur Demokratie ist

(Beirut, Human Rights Watch) - Regierungen begehen einen großen Fehler, wenn sie beim Vorgehen gegen ernste Sicherheitsgefahren die Menschenrechte vernachlässigen, so Human Rights Watch bei der Veröffentlichung des jährlichen World Reports.

In dem 656-seitigen World Report, der 25. Ausgabe, dokumentiert Human Rights Watch die Menschenrechtslage in mehr als 90 Ländern weltweit. In der Einleitung macht Kenneth Roth, Executive Director, auf die Wagenburgmentalität aufmerksam, wenn es um Menschenrechte geht – diese kontraproduktive Haltung haben viele Regierungen in den vergangenen von Aufruhr geprägten Jahren vertreten.

„Menschenrechtsverletzungen spielten eine große Rolle, wenn es um die Entstehung und Verschärfung der heutigen Krisen geht“, sagte Roth. „Die Menschenrechte zu schützen und demokratische Verantwortlichkeit sicherzustellen, sind der Schlüssel zur Lösung dieser Krisen.“

Der Aufstieg der extremistischen Gruppe „Islamischer Staat“ (auch als ISIS bekannt) ist eine der globalen Herausforderungen, die eine Unterordnung von Menschenrechten hervorgerufen haben, so Human Rights Watch. Aber ISIS ist nicht aus dem Nichts entstanden. Neben dem Sicherheitsvakuum, das die US-Invasion im Irak zurückgelassen hat, waren auch die sektiererische und von Menschenrechtsverletzungen geprägte Politik der irakischen und syrischen Regierungen und die internationale Gleichgültigkeit darüber wichtige Faktoren, die zum Aufstieg von ISIS beigetragen haben.

Während der irakische Premierminister Haider-al-Abadi zugesichert hat, alle gesellschaftlichen Gruppen besser integrieren zu wollen, stützt sich die Regierung immer noch hauptsächlich auf schiitische Milizen, die straffrei sunnitische Zivilisten ermorden und ethnische Säuberungen durchführen. Auch Regierungstruppen greifen Zivilisten und Wohngebiete an. Das korrupte und von Missbrauch gepägte Rechtssytem zu reformieren und die sektiererischen Regierungsweise aufzuheben, dies ist in Syrien mindestens eben so wichtig wie Militäreinsätze, um die Gräueltaten von ISIS zu beenden. Bisher ist es al-Abadi nicht gelungen, erforderliche Reformen umzusetzen.

In Syrien haben die Truppen von Präsident Bashar al-Assad vorsätzlich und brutal Zivilisten in Gebieten angegriffen, die von der Opposition kontrolliert wurden. Der Einsatz von willkürlich tötenden Waffen - meist die gefürchteten Fassbomben - hat das Leben für Zivilisten nahezu unerträglich gemacht.

Doch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat weitgehend tatenlos zugesehen, da Russland und China ihr Veto eingelegten haben, wodurch ein gemeinsames Vorgehen gegen das wahllose Töten verhindert wurde. Die USA und ihre Verbündeten haben es zugelassen, dass ihre Militäreinsätze gegen ISIS die Anstrengungen in den Hintergrund gerückt haben, Damaskus zu einem Ende der Menschenrechtsverletzungen zu drängen. Durch dieses selektive Vorgehen kann ISIS bei der Rekrutierung potentieller Unterstützer darauf verweisen, dass ISIS die einzige Kraft sei, die gegen Assads Gräueltaten vorgehe.

Eine ähnliche Dynamik spielt sich in Nigeria ab, wo Menschenrechtsverletzungen eine zentrale Rolle in dem Konflikt einnehmen. Die militante islamistische Gruppierung Boko Haram greift sowohl Zivilisten als auch nigerianischen Sicherheitskräfte an, bombardiert Märkte, Moscheen und Schulen und entführt Hunderte Mädchen und junge Frauen. Nigerias Armee hat oft mit Menschenrechtsverletzungen darauf geantwortet: Hunderte Männer und Jungen wurden unter dem Verdacht, Boko Haram zu unterstützen, zusammengetrieben, verhaftet, misshandelt und sogar getötet. Aber um die „Herzen und Köpfe“ der Bürger zu gewinnen, muss die Regierung die mutmaßlichen Menschenrechtsveretzungen durch die Armee transparent untersuchen und die Täter bestrafen.

Dass Menschenrechte aus Gründen der Sicherheit ignoriert werden, dies ist ein Problem, das in den letzen Jahren auch in den USA aufgetreten ist. Ein Ausschuss des US-Senats hat einen belastenden Bericht über Folter durch die CIA herausgegeben. Während Präsident Barack Obama Folter unter seiner Führung eine Absage erteilte, hat er es abgelehnt, die Rolle derjenigen zu untersuchen, die die Folter angeordnet haben, die in dem Senatsbericht detailliert beschrieben wird – von einer strafrechtlichen Verfolgung ganz zu schweigen. Dadurch dass diesen rechtlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen wird, wird es wahrscheinlicher, dass zukünftige Präsidenten Folter als politische Option anstatt als Straftat betrachten. Dies schwächt auch sehr die Möglichkeit der US-Regierung, andere Länder zur Verfolgung ihrer eigenen Folterer zu drängen.

In zu vielen Ländern, etwa in Kenia, Ägypten und China, haben Regierungen und Sicherheitskräfte auf realen oder mutmaßlichen Terrorismus mit Menschenrechtsverletzungen reagiert, die die Krise letztlich angeheizt haben. In Ägypten vermittelt die Zerschlagung der Muslimbruderschaft durch die Regierung die zutiefst kontraproduktive Botschaft, dass wenn politische Islamisten die Macht durch Wahlen erlangen, sie ohne Protest wieder abgesetzt werden. Das könnte weitere Gewalt begünstigen. In Frankreich besteht die Gefahr, dass die Antwort der Regierung auf die Angriffe gegen „Charlie Hebdo“ die Meinungsfreiheit beeinträchtigen könnte. Mit Antiterrorgesetzen könnte gegen Aussagen vorgegangen werden, die nicht zu Gewalt aufrufen. Dadurch könnten auch andere Regierungen ermutigt werden, solche Gesetze zu verwenden, um Kritiker zum Schweigen zu bringen.

Gefahren für die Sicherheit kann nur dann erfolgreich begegnet werden, wenn nicht nur gegen bestimmte gefährliche Einzelpersonen vorgegangen wird. Auch muss die moralische Grundlage wieder geschaffen werden, welche die soziale und politische Ordnung begründet.

„Einige Regierungen begehen den Fehler, Menschenrechte als ein Luxusgut für bessere Zeiten zu halten. Sie sind jedoch ein wichtiger Kompass für politisches Handeln,“ sagte Roth. „Statt die Menschenrechte als lästige Einschränkung zu betrachten, sollen die politischen Entscheidungsträger sie als moralischen Wegweiser anerkennen, der einen Weg aus Krisen und Chaos bietet.“

Berliner Charité schult Ärzte im Libanon psychiatrisch, Auswärtiges Amt schießt zu

Überraschender Wintereinbruch im Libanon

Die Ärzte-Zeitung meldet, dass die rund 700.000 geflüchteten Syrer im Libanon häufig an traumatischen Störungen leiden. Ein Projekt der Berliner Charité soll die psychiatrische Betreuung verbessern.

Die Berliner Charité schult von Oktober an Ärzte im Libanon, um syrischen Flüchtlingen bei der Trauma-Bewältigung zu helfen.

Das Auswärtige Amt unterstützt das Hilfsprogramm mit mehr als 700.000 Euro.

"Mentale Erkrankungen sind bei syrischen Flüchtlingen im Libanon häufig und dringend therapiebedürftig", sagte Projektkoordinator Professor Malek Bajbouj von der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie am Mittwoch.

Eine Grundversorgung mit Nahrung und Medikamenten allein reiche nach den Kriegserlebnissen nicht aus. Drei Wochen lang werden dazu sechs teils arabischsprachige Fachleute der Charité ihre Kollegen in Beirut auf die Behandlung von posttraumatischen Störungen vorbereiten.
Danach sollen die zehn ortsansässigen Ärzte in mobilen Teams in den Flüchtlingslagern im Großraum Beirut arbeiten.