Demokratie statt Slogans – Ein Manifest in zehn Punkten
Die AfD lebt von einprägsamen Schlagworten: „Grenzen dicht!“, „Gesetz und Ordnung!“, „Unser Land zuerst!“ Diese Parolen erzeugen Aufmerksamkeit, aber sie bieten keine Lösungen. Demokratie hingegen ist komplex, lebendig und wirksam. Sie lebt von Vielfalt, Integration, Rechtsstaatlichkeit, Bildung, sozialer Gerechtigkeit und aktiver Bürgerbeteiligung. Sie ist nicht laut, sie ist tragfähig.
Die folgenden zehn Punkte zeigen, wie Demokratie nicht nur die leeren Parolen der AfD überflüssig macht, sondern attraktive Perspektiven für die Gesellschaft eröffnet.
Migration als Stärke begreifen
AfD-Slogan: „Grenzen schließen – dann haben wir Ruhe.“-
Realität: Abschottung verlangsamt Wirtschaft, verschärft Fachkräftemangel und isoliert das Land international.
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Demokratische Antwort: Migration wird als Chance gestaltet. Durch geordnete Verfahren, gezielte Fachkräfteprogramme und schnelle Asylentscheidungen entsteht eine integrierte Gesellschaft. Neue Mitbürger bringen Wissen, Energie und Innovationen.
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Beispiel: In Frankfurt zeigt sich, dass Migration Innovationen fördert: Start-ups, Handwerksbetriebe und multikulturelle Stadtviertel entstehen. Integration schafft Dynamik, keine Krise.
Fremde Kulturen neu erfahren
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Realität: Kultur wächst durch Begegnung, nicht durch Isolation. Jede neue Tradition erweitert das gesellschaftliche Spektrum.
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Demokratische Antwort:
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Musik, Literatur, Feste und Bräuche anderer Kulturen bereichern die Gesellschaft.
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Öffentliche Praktiken werden verhältnismäßig geregelt: Übermäßige Lautstärke in der Öffentlichkeit, etwa mehrfach täglich Muezzinrufe, wird eingeschränkt. Digitale Mitteilungen ermöglichen den Gläubigen, ihre Gebete zu verfolgen, ohne die Nachbarschaft dauerhaft zu stören. Andere Religionen brauchen dies nicht.
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Ziel: Harmonie und Respekt, nicht Einschränkung der Religionsfreiheit.
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Beispiel: Städte wie Köln und Mannheim regulieren Gebetsrufe über Lautsprecherzeiten oder digitale Dienste – Nachbarn werden geschützt, Gläubige praktizieren weiterhin ihre Religion.
Ungewohnte Lebensstile und Erscheinungsweisen verstehen
AfD-Slogan: „Unsere Art zu leben ist bedroht.“-
Realität: Gesellschaftlicher Wandel ist Fortschritt, kein Untergang.
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Demokratische Antwort: Unterschiedliche Familienformen, Religionen, Kleidungsstile und Identitäten bereichern die Gesellschaft. Vielfalt stärkt soziale Resilienz und ermöglicht Lösungen für komplexe Probleme.
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Beispiel: Das Projekt „One World Basketball“ in Berlin bringt Menschen mit und ohne Fluchterfahrung zusammen und fördert den interkulturellen Austausch durch Sport.
Mehr Verstand und Toleranz zeigen
AfD-Slogan: „Man wird ja wohl noch sagen dürfen …“
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Realität: Worte ohne Verantwortung spalten, statt zu verbinden.
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Demokratische Antwort: Demokratie lebt von Reflexion, Fakten und Empathie. Toleranz bedeutet, Konflikte konstruktiv auszutragen und gegensätzliche Sichtweisen zu verstehen, ohne Grundwerte zu gefährden.
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Beispiel: Die App „Ankommen“ des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge unterstützt Geflüchtete beim Erlernen der deutschen Sprache und bei der Integration in die Gesellschaft.
Integration durch Bildung und Arbeit
AfD-Slogan: „Die sollen sich gefälligst anpassen.“
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Realität: Anpassung erzwingt keinen Zusammenhalt.
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Demokratische Antwort: Integration ist ein gegenseitiger Prozess. Bildung, Sprachkenntnisse, Ausbildung und Arbeit öffnen Türen. Wer sich einbringt, wird Teil der Gesellschaft.
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Beispiel: Inzwischen bildet bereits jedes zehnte Unternehmen Geflüchtete im Rahmen einer dualen Ausbildung aus, was zu einer nachhaltigeren Integration führt.
Miteinander für eine große Demokratie arbeiten
AfD-Slogan: „Wir gegen die da oben.“-
Realität: Spaltung lähmt demokratische Entwicklung.
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Demokratische Antwort: Demokratie ist gemeinsames Handeln. Alle Bürgerinnen und Bürger – alt oder jung, einheimisch oder zugewandert – tragen Verantwortung. Beteiligung schafft Stärke, Identifikation und Zusammenhalt.
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Beispiel: Das Projekt „Integreat“ bietet Geflüchteten und Migrant:innen lokale Informationen und Angebote, die von Kommunalverwaltungen oder Integrationsbeauftragten gepflegt und in jeweils vor Ort relevanten Sprachen verfügbar gemacht werden.
Sicherheit durch den Rechtsstaat
AfD-Slogan: „Law and Order – hart durchgreifen!“-
Realität: Härte allein erzeugt Misstrauen und Ungerechtigkeit.
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Demokratische Antwort: Sicherheit entsteht durch Gleichheit vor dem Gesetz. Täter werden verfolgt, Opfer geschützt – unabhängig von Herkunft oder Status. Rechtsstaatlichkeit schützt Bürger besser als populistische Schlagworte.
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Beispiel: Das EU-Projekt „NoVaMigra“ fördert eine rechtebasierte, demokratische Perspektive für die Migrations- und Flüchtlingspolitik der EU und stärkt die Rechtsstaatlichkeit.
Klare Bestrafungen bei dauernder Störung
AfD-Slogan: „Null Toleranz!“
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Realität: Parolen erzeugen Show, keine Ordnung.
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Demokratische Antwort: Demokratie ist wehrhaft. Wer Prozesse sabotiert, Gewalt verbreitet oder extremistische Ideologien aktiv verfolgt, erfährt klare, verhältnismäßige Sanktionen: Ausweisung, Inhaftierung oder strafrechtliche Maßnahmen – gerecht und transparent.
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Beispiel: In Deutschland werden Projekte zur Förderung von Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt unterstützt, um extremistischen Tendenzen entgegenzuwirken.
Soziale Fairness sichern
AfD-Slogan: „Die Ausländer kriegen alles, wir nichts.“-
Realität: Soziale Ungleichheit betrifft alle Bürger. Ausgrenzung schwächt die Gesellschaft.
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Demokratische Antwort: Faire Löhne, bezahlbarer Wohnraum, stabile Renten und Gesundheitsversorgung sichern Solidarität und Zusammenhalt. Wer teilt, stärkt die Gemeinschaft; wer spaltet, schwächt sie.
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Beispiel: Die Integrationsbeauftragte unterstützt Projekte zur Unterstützung von Geflüchteten, zur Bekämpfung von Rassismus und für mehr Chancengleichheit und Teilhabe mit 10,3 Millionen Euro im Jahr 2024.
Eine wehrhafte, lernende Demokratie
AfD-Slogan: „Wir brauchen eine starke Hand!“
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Realität: Autoritäre Konzepte führen zu Unterdrückung, nicht zu Stärke.
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Demokratische Antwort: Demokratie ist stark, weil sie lernfähig ist. Sie toleriert Kritik, passt sich neuen Herausforderungen an und bleibt offen für Beteiligung. Wer Vielfalt versteht, Konflikte konstruktiv löst und gemeinsam handelt, baut die einzige stabile Zukunft.
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Beispiel: Das EU-Projekt „Prague Process“ fördert Migration Partnerschaften unter 50 teilnehmenden Staaten, um Migration gemeinsam zu gestalten und zu bewältigen.
Demokratie ist Substanz, keine Parole
Die AfD lebt von einfachen Schlagworten, die Angst erzeugen und Komplexität verdrängen. Unser demokratisches Programm setzt auf Inhalt, Pragmatismus und Mitgestaltung.
Demokratie bedeutet:
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Vielfalt wertschätzen,
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Integration fördern,
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Rechtsstaatlichkeit sichern,
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soziale Fairness garantieren,
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Bürgerbeteiligung ermöglichen.
Sie ist praktisch, wirksam und zukunftsfähig. Wer dieses Programm versteht, erkennt sofort: Demokratie ist mehr als Slogans – sie ist eine lebendige Praxis, die Probleme löst, Vielfalt stärkt und Menschen zusammenführt.
