Ein neuer Anfang für Palästina: Staatlichkeit jenseits von Hamas und Fatah
Seit Jahrzehnten ist die palästinensische Politik von zwei dominanten Kräften geprägt: der islamistischen Hamas im Gazastreifen und der säkular-nationalistischen Fatah im Westjordanland. Beide Organisationen haben sich in ihren jeweiligen Territorien festgesetzt – oft mit autoritären Mitteln, ohne demokratische Legitimation und mit gegenseitiger Feindschaft. Die Idee, beide Bewegungen aufzulösen und den Weg für einen neuen, verhandlungsfähigen palästinensischen Staat zu ebnen, mag kühn klingen– aber sie könnte der Schlüssel zu einem echten Neuanfang sein.
Die politische Sackgasse der Gegenwart
Hamas verfolgt ein ideologisches Ziel, das die Existenz Israels negiert. Ihre Herrschaft in Gaza basiert auf Gewalt, religiösem Extremismus und der Unterdrückung politischer Vielfalt.
Fatah, einst Hoffnungsträger der palästinensischen Nationalbewegung, ist heute geprägt von Korruption, Machtverfall und fehlender Reformbereitschaft. Seit über 15 Jahren gab es keine freien Wahlen.
Der innerpalästinensische Konflikt zwischen beiden Organisationen hat jede Aussicht auf eine geeinte Staatlichkeit blockiert.
Ein Palästina ohne Hamas und Fatah
Ein radikaler Schnitt könnte bedeuten:
Auflösung beider Organisationen durch internationalen Druck, innere Reformbewegungen oder eine Übergangsverwaltung.
Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung, die aus zivilgesellschaftlichen Kräften, unabhängigen Intellektuellen, Unternehmern, Juristen und Vertretern der Diaspora besteht.
Neugründung eines palästinensischen Staates, der sich auf demokratische Prinzipien, Gewaltverzicht und internationale Kooperation stützt.
Voraussetzungen für diesen Wandel
Damit ein solcher Prozess gelingen kann, müssten mehrere Bedingungen erfüllt sein:
- Internationale Unterstützung, etwa durch die UN, die EU und arabische Staaten, die den Aufbau begleiten und legitimieren.
- Sicherheitsgarantien für Israel, um Vertrauen in die neue politische Ordnung zu schaffen.
- Entwaffnung militanter Gruppen und Aufbau einer professionellen, neutralen Sicherheitsstruktur durch Ordnungskräfte.
- Transparente Wahlen, die neue politische Kräfte hervorbringen – jenseits der alten Eliten.
Chancen
Ein echter Neuanfang für die palästinensische Bevölkerung.
Wiederherstellung der politischen Einheit zwischen Gaza und Westjordanland.
Öffnung für Friedensverhandlungen mit Israel auf Augenhöhe.
Risiken
Widerstand der alten Machteliten.
Radikalisierung durch den Verlust ideologischer Identitäten.
Mangelnde Akzeptanz in Teilen der Bevölkerung, die sich mit Hamas oder Fatah identifizieren.
Die Idee, Hamas und Fatah zu schließen und den Rest der palästinensischen Gesellschaft zu einem neuen Staat zu formen, ist umsetzbar. Sie erfordert Mut, internationale Entschlossenheit und den Willen der palästinensischen Bevölkerung, sich von alten Narrativen zu lösen. Vielleicht ist genau dieser radikale Bruch nötig, um aus dem Teufelskreis von Gewalt, Stillstand und gegenseitiger Ablehnung auszubrechen. Im Moment hocken keifende, hysterische und mordende Fanatiker mit blutunterlaufenen Augen um ihre Feuer und können nicht mal Wirtschaftsstrukturen aufbauen! Das muss sich ändern.
