Szenario **Russlands „Sapad 2025“ kippt in eine Invasion in die Nordukraine um?** - Teil 1

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Der Krieg gegen die Zivilbvölkerung

Ein solcher Schritt würde als massive Eskalation des Ukraine-Kriegs gewertet. Die Nähe zu NATO-Gebieten – insbesondere Polen und dem Baltikum – erhöht das Risiko eines Bündnisfalls. Experten wie Oberst Markus Reisner warnen vor parallelen hybriden Angriffen, etwa durch Desinformation oder Cyberattacken, diese Realität ist heute schon stark in den Medien durch die Versuche, eine Verlängerung der Strategie dauerhaft durch die Putinisten Deutschlands zu installieren. 

Bedrohungslage

• Russische Armee/Wagner-Söldner in Belarus: Ihre Nähe zur Grenze sorgt für Unruhe. Zwar reicht ihre Zahl laut ukrainischen Militärs derzeit nicht für eine Großoffensive, doch sie könnten für Sabotage oder hybride Angriffe eingesetzt werden.

• Atomwaffenstationierung: Die russische Präsenz taktischer Atomwaffen in Belarus erhöht die psychologische Bedrohung für die Bevölkerung.

• Angst und Unsicherheit: Viele Menschen in der Region leben seit 2022 mit der ständigen Sorge vor einem erneuten Angriff – insbesondere nach Putins Drohung, jede „Aggression gegen Belarus“ als Angriff auf Russland zu werten.

Russland hat taktische Atomwaffen in Belarus stationiert und übt deren Einsatz – ein klares Signal der Einschüchterung. Aber gibt es einen Widerstandsplan der NATO? Natürlich! Und er wird derzeit massiv ausgebaut. NATO-Generalsekretär Mark Rutte kündigte an, dass ein Angriff „die volle Härte dieser entschlossenen Allianz“ zur Folge hätte. Deutschland baut eine Panzerbrigade in Litauen auf, Kanada, Großbritannien und andere führen multinationale Battlegroups im Baltikum. 

Die NATO-Staaten haben beschlossen, bis 2035 5 % ihres BIP für Verteidigung auszugeben – ein historischer Sprung. Die NATO führt regelmäßig Großübungen wie „Steadfast Defender“ durch, um ihre Einsatzbereitschaft zu demonstrieren. Auch parallel zu SAPAD gibt es Manöver westlich der belarussischen Grenze und im Baltikum. 

Ein russischer Angriff im Rahmen von „Sapad 2025“ wäre kein bloßes Manöver, sondern ein potenzieller Wendepunkt für die europäische Sicherheitsordnung. Die NATO bereitet sich auf genau dieses Szenario vor – militärisch, strategisch und politisch. Doch ob die Abschreckung ausreicht, hängt auch davon ab, wie geschlossen der Westen auftritt.

Ukraine: Strategisch ein paar Schritte nach vorne

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Präsident Wolodymyr Selenskyj steht derzeit an einem politischen Wendepunkt, der ihm mehrere strategische Chancen bietet.

Selenskyj hat zentrale Posten neu besetzt, darunter die Ernennung von Julija Swyrydenko zur Premierministerin. Diese Personalentscheidungen stärken sein Präsidialamt und verringern die Machtdualität zwischen Regierung und Präsident. Die Umbildung zeigt, dass er gezielt Vertraute mit internationaler Erfahrung in Schlüsselpositionen bringt, um außenpolitische Beziehungen zu festigen.

Die Beziehungen zu den USA haben sich zuletzt deutlich verbessert, u.a. durch einen "Rohstoffdeal" und neue Waffenhilfen. So unklar sie sind, aber ein Lösung wird gefunden. Selenskyj könnte diese Entwicklung nutzen, um mehr internationale Unterstützung zu sichern und Druck auf Russland auszuüben. Die Ernennung von Rustem Umerow zum Botschafter in Washington ist ein klares Signal für strategische Diplomatie.

Die neue Regierung will die Waffenproduktion hochfahren und die wirtschaftliche Position der Ukraine stärken. Das bietet Selenskyj die Möglichkeit, innenpolitisch Stabilität zu schaffen und die Kriegsanstrengungen effizienter zu koordinieren.

Die Ukraine hat sich offen für einen 30-tägigen Waffenstillstand gezeigt, was international als konstruktiver Schritt gewertet wird. Selenskyj kann dies nutzen, um Verhandlungsbereitschaft zu demonstrieren, ohne sicherheitspolitische Interessen aufzugeben. Wenn er diese Hebel geschickt kombiniert, könnte er nicht nur seine innenpolitische Position festigen, sondern auch die Ukraine international als verlässlichen Partner positionieren.

PEN bei Radio Darmstadt: Mittwoch, 23.07.2025 – Herausforderung Anthologie auf RadaR

 

Michael Landgraf (Generalsekretär des deutschen PEN) und 
Rüdiger Heins (Autor und Herausgeber)

In unserer Radiosendung, Lesen und Kultur für alle, 

am Mittwoch, 23.07.2025, um 18:00-19:00 Uhr, 

senden wir anlässlich des 40. Todestages der iranischen Lyrikerin Parnia Abbasi Worte für den Frieden 

und einen Mitschnitt der Veranstaltung „Herausforderung Anthologie“ des deutschen PEN-Zentrums in Darmstadt.

Im Mittelpunkt stehen Gespräche über die Kraft der Sprache und das gemeinsame Schreiben für Freiheit, Demokratie und Frieden.

Mit dabei sind die Herausgeber folgender Anthologien:

• Thomas Bachmann – Schlafende Hunde
• Rüdiger Heins – 365 Tage Frieden
• Thomas Weiß – Gespräche über Bäume. Gedichte zur Demokratie
• Najem Wali – Gefährdete Stimmen

Moderiert wird die Veranstaltung von Michael Landgraf, Generalsekretär des deutschen PEN.

Unser Interview mit dem Bingener Autor und Herausgeber Rüdiger Heins über seine Friedensanthologie "365 Tage Frieden" ist besonders hörenswert.

 

Radio Darmstadt RadaR      www.radiodarmstadt.de

Severin Groebners neuer Glossenhauer #73 - It’s my party

 

Bereit für die Macht: Das Blaue vom Himmel vor braunem gesellschaftlichen Hintergrund
© Foto: Dominic Reichenbach / Artwork: Claus Piffl


It’s my Party

Da sitze ich zuhause und schreibe an meinem Programm „Ich bin das Volk“, und weil ich ein äusserst konzentrierter Arbeiter im Weinberg des Humors bin, schau ich nur alle drei Minuten auf die Nachrichten-App auf meinem Handy. Da ploppt plötzlich die Nachricht auf: Elon Musk gründet eine eigene Partei!
Verdammt. Das ist ja verrückt! Das wollte ich auch gerade machen.

Ist ja auch der Trend. Jeder Hydrant gründet gerade eine Partei.
Sarah Wagenknecht etwa hat schon letztes Jahr die Partei „Bin sehr wichtig - BSW“, in Österreich gab es davor schon zwei Neugründungen: die MFG (nein, das ist nicht kurz für „Mit freundlichen Grüßen“, auch nicht „Menschen, Freiheit, Grundrechte“, sondern eigentlich war das die Abkürzung für „Mitglieder finanzieren Gründer“) und die BIER-Partei. Bei letzterer war tatsächlich ein gewisser Alkoholgehalt im Blut von Vorteil, wenn man sie wählen wollte.

Und jetzt will auch noch Elon Musk auf den Zug der Parteien aufspringen.

Allein der Parteiname ist schon interessant.
Elon Musks Partei heißt nämlich nicht American Hysteria X.
Und auch nicht „National Selfish Demagogic Asshole Party“ (bitte nicht mit den Anfangsbuchstaben abkürzen!). Nein, Elon nennt die Partei einfach: America Party.
Was schon sehr, sehr einfallsreich ist.
Noch einfallsreicher wär nur „Party for People“. Oder „Party Party“. Oder „Your Party“.
Am schönsten wäre allerdings „My Party“.
Da gäbe es auch diesen uralten Song aus den 60er Jahren als Parteihymne:
„It’s my Party and I cry if I want to, cry if I want to, cry if I want to. You would cry too, if it happened to you!“
Dann kann der Elon auch mal Gefühle zeigen.

Denn der hat es ja auch nicht so leicht als reichster Mensch der Welt.

Früher reichte es im Milliardär-Business, wenn man eine fette Villa hatte. Danach musste die Zweit-Villa am Mittelmeer dazu kommen. Neben den Lofts in London, New York, Hamburg und der Wiener Innenstadt natürlich. Und dem Chalet in den Alpen (hätte ich fast vergessen!).
Dann brauchte es plötzlich auch noch eine Yacht.
Und dann eine längere Yacht. Danach eine noch längere Yacht.
Und jetzt gehört es zum guten Ton im Milliardär-Business, ein Raumfahrtprogramm zu haben.

Logisch, dass die dann keine Zeit haben, Steuern zu zahlen, wenn man sich ständig um so wichtige Projekte kümmern muß - wie das eigene Ego.

Und nun ist die Partei dazu anscheinend der Dernier Cri unter den unterbeschäftigten Überreichen. Die Partei passt nämlich sehr gut zu dem Raumfahrtprogramm. Mit letzterem kann man am Schluß die Parteimitglieder entsorgen. Oder gar den Parteigründer? Man wird sehen.

Fragt sich, wie die Milliardärskollegen reagieren werden.
Jeff Bezos etwa. Der hat ja gerade sein Raumschiff geheiratet.
Also zumindest eine Person, die ähnlich professionell zusammen gebastelt wurde, wie seine Raketen. Allein der Mund der Frau sieht aus wie zwei interstellare Airbags.
Aber Jeff Bezos gefällt das. Logisch, kann er sich doch die Ersatzteile fügt diese Ehepartnerin jederzeit vom eigenen Unternehmen nach Hause liefern lassen.

Eigentlich ist die Dame fünfundfünfzig, heißt Lauren Sanchez, und sieht aber heute dank dem Einsatz von plastischer Chirurgie aus wie die gut gebügelte Cousine von Yoda aus Star Wars.
Aber Jeff Bezos scheint das zu gefallen. Vermutlich hat der Mann dieses Raumfahrtprogramm auch nur, weil er es gerne mal mit einer Ausserirdischen machen würde.
Und diese Illusion bietet sie ihm jetzt schon.

Ach ja, Männer und ihre sexuellen Fantasien.
Undurchsichtig und klebrig wie ein zusammengeknülltes Taschentuch.

Dabei hat Frau Sanchez so viel mehr drauf.
Auf Wikipedia liest man sie wäre TV-Reporterin, Schauspielerin und Kinderbuch-Autorin.
Das klingt nach einer sehr großen Bandbreite. In den Filmen, in den sie mitgespielt hat, hat sie - die gelernte TV-Reporterin - ganz verrückte Rollen verkörpert: Eine TV-Ansagerin etwa. Einmal aber auch eine Nachrichtensprecherin. Ein anderes Mal Reporterin. Und einmal hat sie - Wahnsinn! - sich sogar selbst gespielt.
Die Frau ist sichtlich gesegnet mit Talent.
Worum es in ihrem Kinderbuch geht, war leider nicht in Erfahrung zu bringen. Vielleicht um eine TV-Reporterin.

Egal, zurück zu anderen infantilen Spielen.
Wenn Jeff Bezos jetzt auch eine neue Partei gründen würde, wäre schon mal im richtigen Land gewesen. Bella Italia! Schließlich war man hier schon faschistisch, da hat man anderswo noch gar nicht gewußt, was das ist.

Deshalb tippe ich bei Bezos auf die Gründung einer Partei aus den eigenen sexuellen Vorlieben, dem allgemeinen politischen Trend und der der eigenen Firma. Folglich wird das Ding wahrscheinlich folgendermaßen heißen: Alien Fascho Delivery (Auch das bitte nicht abkürzen).
Da bestellt man was bei einem Versandhaus, das ein Lächeln auf die Pakete drucken muss, weil die Stimmung im Betrieb so mies ist, und dann bekommt man eine. Schachtel, öffnet sie und heraus springt ein Alien, das aussieht wie Frau Sanchez, setzt sich auf Deinen Kopf, verschafft sich Zugang zu Deinem Kleinhirn und ab dann…
… möchtest Du nie wieder über dem Mindestlohn bezahlt werden oder einer Gewerkschaft beitreten.

Was Marc Zuckerberg macht, ist unklar. Der Mann hat ja noch nicht einmal ein Raumfahrtprogramm. Der lutscht wahrscheinlich noch an seinem erhobenem Daumen.

Milliardärskollege Putin ist dagegen allen schon einen Schritt voraus, der hat nicht nur ein Raumfahrtprogramm und eine Partei, der hat sogar Atomraketen und schon den Präsidenten eines anderen Landes angestellt.
Aber am Liebsten hat er doch einfach Krieg. Und Gewalt. Und bombardiert Zivilisten.
Ein einfaches Gemüt.

Ich jedenfalls denk mir: Das kann ich auch. Und mach jetzt auch mit.
Ich gründe in einer komplizierten Welt, die die Menschen verängstigt und verwirrt zurück lässt, das, was alle haben wollen: die „Deutlich einfachere politische Partei“ kurz D.E.P.P.
Allein vom Namen müssen sich sehr viele angesprochen fühlen.

Ich hab Lösungen, die Zeitgemäß sind. Denn wenn für die herrschenden Verhältnisse, die sich über Jahrzehnte entwickelt haben, jene Menschen verantwortlich gemacht werden, die gerade erst kommen, dann sind meine Pläne mit dieser Logik absolut kompatibel.

Ich sage: Mehr Autos gegen den Klimawandel! Erst wenn das ganze Land ein Stau ist, ist Fortschritt - zu Fuß - möglich.
Unsere Kinder werden durch Smartphones verblödet?
Dann muß das Geld eben in Hundeschulen gesteckt werden.
Wenn der eigene Nachwuchs vor dem Bildschirm verrottet, muß uns im Alter eben der beste Freund des Menschen den Hintern auswischen. Doppelter Vorteil!
Erstens: Der hat ein Fell, mit dem sich auch die empfindlichen Körperregionen gut reinigen lassen.
Zweitens: Wir haben dann Demenz, so dass wir nicht mehr wissen, was das Zeug ist, das auf ihm klebt, wenn wir ihn kurz danach streicheln.
Wovor haben die Menschen Angst: Vor Krieg und Gentechnik.
Ich sage, das muß nicht sein: Alle Forschungsgelder in die Produktion von weißen Tauben und schon breitet sich der Frieden von selbst aus. Zusammen mit dem Vogelmist. Und den können wir als Dünger für Urban Gardening verwenden.
Und wir selbst können durch die Zufütterung von altem Brot aktive Friedenspolitik betreiben.

Also: Gründungsparteitag 22.9. in Wien und ab dann fahr ich durch die Lande, um überall Ortsgruppe zu gründen.
Was mir dazu noch fehlt, ist einzig allein Geld.
Also: Euer Geld.
(Spendenkonto siehe unten)
Ich muss ja noch Milliardär werden.
Und als solcher muss ich mir was schönes kaufen können: Chalet, Yacht, Landsitz, Raketen… das übliche eben. Oder ein paar Schnäppchen aus der Villa am Gardasee von Rene Benko.
Denn der sitzt ja mittlerweile im Gefängnis.

Und warum? Weil er es versäumt hat, rechtzeitig eine Partei zu gründen.
Das passiert mir nicht.

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groebner live:
Kultursommer Wien - 10. Juli
Wilhelmsdorfer Park (Nähe Bahnhof Meidling) - 18h

groebner gehört:
Satire-Pop-Album „Nicht mein Problem“
„Ende der Welt“ auf Bayern 2

groebner gesehen:
Auftritt im Schlachthof (BR) und in der Anstalt (ZDF)

groebner gefolgt:
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MPK Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern: Herzlichen Glückwunsch, Rudolf Levy! Am 15.07.2025

Zum 150. Geburtstag von Rudolf Levy feiern rund 20 Museen aus Deutschland und Österreich den bedeutenden Künstler der Klassischen Moderne mit einer gemeinsamen Social-Media-Kampagne. Das Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern initiiert die Aktion und lädt am 15. Juli 2025, ab 18 Uhr auch zur analogen Geburtstagsparty mit Musik, Talk und Film ein.

Aus Anlass des 150. Geburtstags ist es dem mpk gelungen eine ganz besonderes Levy-Netzwerk ins Leben zu rufen. „Ich bin sehr glücklich“, so Sören Fischer, der Initiator des Geburtstags, „dass wir den Levy-Geburtstag nicht nur in Kaiserslautern, sondern auch weit darüber hinaus feiern werden. Wir freuen uns, rund zwanzig Museen in Deutschland und in Österreich für eine Social-Media-Kampagne begeistert zu haben“.

Zu diesen Museen zählen, neben dem mpk, die folgenden Häuser: Museum Kunst der Verlorenen Generation, Salzburg; Kunstmuseum Moritzburg Halle (Saale); Wilhelm-Hack Museum, Ludwigshafen; Leopold Hoesch Museum, Düren; Ostdeutsche Galerie Regensburg; Lehmbruck-Museum, Duisburg; Buchheim Museum der Phantasie, Bernried; Städtische Kunstsammlung Gelsenkirchen/Kunstmuseum Gelsenkirchen; Hessisches Landesmuseum Darmstadt; Saarland Museum, Saarbrücken; Städtisches Museum Braunschweig; Technische Universität Braunschweig; Städel, Frankfurt; Kunsthalle Mannheim; Städtische Galerie im Lehnbachhaus, München; Staatliche Kunsthalle Karlsruhe; Lindenau-Museum, Altenburg; Suermondt Ludwig Museum, Aachen; Museum Wiesbaden.

Diese Museen bewahren in ihren Sammlungen ebenfalls Gemälde von Rudolf Levy und wollen am 15. Juli gemeinsam mit dem mpk auf ihren digitalen Kanälen für den Geburtstag des Künstlers werben. Erstmals wird auf den bekannten Online-Plattformen Youtube, Facebook und Instagram auch ein Kurzfilm zu sehen sein, der Leben und Werk von Rudolf Levy einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen wird. Der Film ist unter der Leitung von Sören Fischer und Philip Nicolai im mpk speziell für diesen Anlass entstanden. Großzügig gefördert wurde die Entstehung des Films durch die Firma Scheid Gewürze, Überherrn.

Damit hält das mpk das Gedenken an den bedeutenden Maler und Zeichner weiterhin lebendig. Es besitzt mit acht seiner Werke – zu ihnen zählt auch das einzigartige letzte Selbstbildnis des Künstlers (1943) – den bedeutendsten Werkkomplex eines öffentlichen Museums. 2023 eröffnete das mpk unter der Leitung von Steffen Egle die erste Rudolf-Levy-Retrospektive in Deutschland. Aktuell ist in der Neupräsentation der Sammlung ein Erinnerungsort an den Künstler stellvertretend für alle während der NS-Zeit verfolgten Menschen eingerichtet, aktuell wichtige Zeichen. 

Rudolf Levy war als Künstler an den einschlägigen Orten der Moderne präsent. Im ersten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts verkehrte Levy im Pariser Café du Dôme, jener legendären Institution, in der Künstlerinnen und Künstler wie Henri Matisse, Hans Purrmann, Marg und Oskar Moll sowie Pablo Picasso ein und aus gingen. Die Zeit der Goldenen Zwanziger verbrachte Levy in Berlin und feierte mit Ausstellungen in der renommierten Galerie Flechtheim große Erfolge. Zu seinem Freundeskreis zählen das schillernde Geschwisterpaar Erika und Klaus Mann, die Bildhauerin Renée Sintenis und Max Pechstein. Die Machtergreifung der Nationalsozialisten führte, wie bei vielen anderen verfolgten Künstlern und Künstlerinnen, auch bei Levy zu einem jähen Karriereende. Rudolf Levy war als Jude verfolgt und als sog. „entarteter“ Künstler. Nach einer Odyssee durch Europa und die USA konnte er sich schließlich in Florenz niederlassen. Dort erlebte sein Schaffen einen letzten eindrucksvollen Höhepunkt. Ende 1943 dann wurde er in Florenz von der Gestapo verhaftet, deportiert und erreichte am 6. Februar 1944 das Vernichtungslager Auschwitz.

Analog wird es neben Musik der 1920er-Jahre, vorgetragen von Saxofonist und Klarinettist Helmut Engelhardt, sowie einem Talk mit der Exilforscherin Magali Nieradka-Steiner, Sören Fischer und weiteren Gästen auch – wie es sich für eine Geburtstagsparty gehört – Sekt, Wein sowie Kaffee und Kuchen geben.

Das neue US-Steuergesetz „Big Beautiful Bill“

 

(c) Pixabay

Das neue Steuergesetz von Donald Trump, das derzeit unter dem Namen „Big Beautiful Bill“ (BBB) bekannt ist, wurde kürzlich vom US-Senat verabschiedet – allerdings mit denkbar knapper Mehrheit. Hier sind die wichtigsten Inhalte und Auswirkungen:

Die Steuererleichterungen aus Trumps erster Amtszeit (2017–2021), die Ende des Jahres auslaufen würden, sollen dauerhaft verlängert werden. 

Nutznießer sind wohlhabende Haushalte. Das reichste Fünftel der Bevölkerung profitiert laut dem Urban-Brookings Tax Policy Center, indem über 60 % der Steuererleichterungen sie betreffen.

Große Konzerne profitieren von dauerhaften Steuerabzügen, wie 100 % Sofortabschreibung für Maschinen & Fabriken und verbesserte Abzüge für Forschung und Entwicklung.

Geringverdiener und Sozialhilfeempfänger erhalten begrenzte Entlastungen, z. B. durch Steuerfreiheit auf Trinkgelder bis 25.000 $ und Überstunden bis 12.500 $ pro Person / 25.000 $ pro Paar. Diese Vorteile gelten nur bis 2028 und laufen bei Einkommen über 150.000 $ aus.

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DIE TATSÄCHLICHE VERTEILUNG

Top 1 % der Verdiener         Massive Entlastung durch dauerhafte
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Mittelschicht (50–80 %)      Geringe bis moderate Entlastung, abhängig von

                                         Branche & Familienstand

 
Geringverdiener                  Kaum Entlastung, teils sogar Mehrbelastung durch     (<30 Tsd. $)                      Wegfall von Sozialleistungen 

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25 Milliarden werden für Verteidigung und Grenzschutz ausgegeben, insbesondere das neue Raketenabwehrsystem namens „Golden Dome“.

Kürzungen bei Sozialleistungen, vor allem bei Medicaid (Krankenversicherung für Bedürftige) und Programmen wie Schulessen. Medicaid erlebt Kürzungen von fast 1 Milliarde Dollar aufgrund neuer Arbeitsanforderungen sowie Zuzahlungen für viele Empfänger. Bis zu 11,8 Millionen Menschen könnten laut Congressional Budget Office ihren Versicherungsschutz verlieren.

Pflegeheime und ländliche Kliniken drohen zu schließen – ein 50-Milliarden-Dollar-Fonds soll das abfedern.

Ferner drastische Einsparungen bei Lebensmittelhilfen wie Schulessen & SNAP-Programmen. 

Das SNAP-Programm (Supplemental Nutrition Assistance Program), früher bekannt als „Food Stamps“, ist ein zentrales US-amerikanisches Sozialhilfeprogramm, das einkommensschwachen Haushalten hilft, Lebensmittel zu kaufen.  Es wird vom US-Landwirtschaftsministerium (USDA) verwaltet und unterstützt derzeit rund 42 Millionen Menschen monatlich. 
Personen zwischen 55 und 64 Jahren sollen künftig nachweisen, dass sie arbeiten oder an einem Arbeitsprogramm teilnehmen, um weiterhin Leistungen zu erhalten. Die Berechnung der Leistungen soll geändert werden, z. B. durch Einschränkungen bei Abzügen für Internetkosten oder Wohnnebenkosten. Ab 2028 sollen Bundesstaaten 5 % der SNAP-Leistungen selbst finanzieren. Bei Fehlerquoten über 10 % könnten die Einsparungen sogar bis zu 25 % tragen. Einige Gruppen von legal in den USA lebenden Nicht-Staatsbürgern könnten künftig keinen Anspruch mehr auf SNAP haben. Das Programm SNAP-Ed, das über gesunde Ernährung aufklärt, soll gestrichen werden. Laut Schätzungen könnten durch diese Maßnahmen bis zu 5,4 Millionen Menschen ganz oder teilweise ihre SNAP-Leistungen verlieren. Kritiker bezeichnen die Reformen als unsozial, während Befürworter sie als notwendig zur Haushaltskonsolidierung darstellen.

Streichung von Umweltanreizen, z.B. Steuervergünstigungen für Elektroautos (z. B. 7.500 $ Gutschrift) und klimafreundliche Energieformen, die unter Biden eingeführt wurden, sollen entfallen. So werden Wind- und Solarenergieprojekte nur noch bis Ende 2027 förderfähig sein. 

Steuerliche Vorteile für untere Einkommensgruppen werden reduziert. Der sogenannte SALT-Abzug (State and Local Tax Deduction) ist ein steuerlicher Vorteil im US-Steuersystem, der es Steuerzahlern erlaubt, bestimmte staatliche und lokale Steuern von ihrer Bundeseinkommensteuer abzusetzen. Er betrifft vor allem Menschen in Bundesstaaten mit hohen Steuern wie Kalifornien, New York oder New Jersey. Der Abzug ist auf 40.000 $ für 5 Jahre beschränkt, danach Rückkehr zu 10.000 $ p.a. Haushalte mit hohen lokalen Steuerzahlungen werden wahrscheinlich weniger SNAP-Leistungen erhalten, weil ihr „verfügbares Einkommen“ rechnerisch höher ausfällt. 

Auswirkungen auf Staatsfinanzen

• Um einen Zahlungsausfall zu vermeiden, soll die Schuldenobergrenze um 5 Milliarden Dollar angehoben werden.

• Laut Kongressanalysen könnten die Staatsausgaben in den nächsten zehn Jahren um über 3,3 Milliarden Dollar steigen.
  

• Die Gesamtkosten der Steuererleichterungen belaufen sich auf 4,5 Milliarden Dollar über zehn Jahre.