Selenskyi braucht mehr Partner und Hilfe, um die Angriffswellen abzuwehren

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Neudiskussion der russischen Rolle im aktuellen Überfall der Ukraine vonnöten

Gewalt gegen Journalisten in Europa und Deutschland

Foto von Red Nguyen

Eine Studie des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in
Kooperation mit dem Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger im Rahmen des Media Freedom Rapid Response zeigt einen alarmierenden Anstieg physischer Angriffe auf Journalist:innen in Deutschland. Sie ist als PDF downloadbar.

Im Jahr 2024 wurden 98 Fälle in Deutschland verzeichnet, ein Höchststand seit Beginn der Langzeitstudie 2015. Besonders auffällig ist, dass die Zahl der Angriffe seit fünf Jahren deutlich höher liegt als vor der Corona-Pandemie.

Ein Großteil der Angriffe ereignete sich bei pro-palästinensischen Demonstrationen, wo die Pressefreiheit stark eingeschränkt wurde. Die Berichterstattung bei solchen Veranstaltungen ist oft nur unter Schutzmaßnahmen möglich. Strukturell bleibt die extreme Rechte die größte Bedrohung für die Pressefreiheit. Das Bundesinnenministerium meldete 2024 einen neuen Höchststand rechtsextremer Straftaten. Die Partei AfD trug durch ihre Wahlerfolge und öffentliche Agitation zur Normalisierung extrem rechter Ideologien bei, was sich in einer erhöhten Mobilisierungsfähigkeit äußert. Journalist:innen berichten von Schikanen, Diffamierungen und verweigerten Akkreditierungen bei AfD-Veranstaltungen.

Berlin verzeichnete die meisten Angriffe (62 Fälle), gefolgt von Sachsen (10) und Bayern (7). Berlin hat Sachsen als Spitzenreiter für Angriffe auf Medienschaffende abgelöst. Die Studie unterstreicht die wachsende Gefahr für die Pressefreiheit durch politische und gesellschaftliche Entwicklungen.

Die Studie des „Langzeitmonitorings Lokaljournalismus“ verdeutlicht die zunehmend prekäre Lage von Journalist:innen in Sachsen und Thüringen, speziell Lokaljournalist:innen. Verschärft durch die politischen Wahlergebnisse zugunsten der extremen Rechten hat sich die Bedrohungslage für Medienakteure dramatisch verschlechtert. Medienfeindlichkeit ist für viele Funktionsträger:innen der extremen Rechten ein strategisches Element, das von Teilen der Bevölkerung toleriert oder sogar unterstützt wird. Hierbei spielen sowohl institutionalisierte als auch außerparlamentarische rechte Akteur:innen sowie verschwörungsideologische Gruppen eine entscheidende Rolle.

Besonders bei Versammlungen und Veranstaltungen sind Einschüchterungen und Übergriffe auf Medienschaffende keine Seltenheit. Lokaljournalist:innen sind dabei besonders exponiert, da die Nähe zu diesen Akteur:innen nicht nur beruflich, sondern auch privat besteht. Ihre Berichterstattung über extrem rechte Gruppierungen, insbesondere solche mit breiter öffentlicher Zustimmung wie die AfD, wird durch Beleidigungen, Drohungen und gezielte Kampagnen gegen sie erschwert. Die psychischen und logistischen Belastungen führen häufig dazu, dass Journalist:innen ihre Berichterstattung einschränken oder Themen ganz meiden.

Exiljournalist:innen in Deutschland, die autoritären Regimen entfliehen, stehen ebenfalls unter enormem Druck. Sie werden häufig transnational verfolgt durch Überwachung, digitale Angriffe und Einschüchterungsversuche. Tragische Beispiele wie der mutmaßliche Giftanschlag auf Jelena Kostjutschenko verdeutlichen die realen Gefahren, denen Exiljournalist:innen ausgesetzt sind. Gleichzeitig mangelt es in Deutschland an Sensibilität für ihre besonderen Herausforderungen. Neben staatlichem Schutz benötigen sie mehr Unterstützung in den Redaktionen.

Gegenmaßnahmen werden langsam ausgeweitet. Psychosoziale Unterstützung in öffentlich-rechtlichen Medienhäusern und Initiativen wie „No SLAPP“ greifen zentrale Probleme auf, doch bleiben Schutz- und Unterstützungslücken bestehen. Eine konsequentere strafrechtliche Verfolgung von Hassrede und klare Regelungen für Bedrohungen, wie die Auskunftssperre im Melderegister, werden gefordert. Besonders wichtig bleibt die Förderung einer offenen Gesprächskultur zum Thema mentale Gesundheit – sowohl für festangestellte als auch für freie Journalist:innen. Diese multidimensionale Bedrohungslage verdeutlicht die Notwendigkeit einer umfassenden und nachhaltigen Unterstützung von Medienschaffenden in Deutschland.

Insgesamt wurden durch das ECPMF 488 Fälle dokumentiert.  

100 Jahre Krieg: Was kann man auf Putins Fantasien antworten, um schnell ein Ende der Aggression zu erreichen?

Hundertjähriger Krieg mit französischem Sieg

Die Vereinten Nationen (UN) haben tatsächlich eine entscheidende Rolle bei der Verurteilung von Aggressionen und der Förderung des internationalen Friedens. In Bezug auf die russische Invasion in der Ukraine haben mehrere UN-Gremien, darunter die Generalversammlung, Resolutionen verabschiedet, die die Aggression verurteilen und Russland auffordern, seine Truppen zurückzuziehen. Wir müssen hier Trumpsche Manipulationen im Sicherheitsrat ausblenden, weil sie kein realistisches Bild wiedergeben. Andererseits sind es deutliche Maßnahmen, die mehrheitliche Entscheidungsfindung, also Demokratie, blamieren.

Putin ruft nostalgisch Dutzende von Kriegen vor Hunderten von Jahren auf und demonstriert extreme Durchhaltekraft, als ob er nachträglich eine Beteiligung am 100-jährigen Krieg (24. Mai 1337 bis 19. Oktober 1453) suggerieren wollte. Teilnehmer waren aber nur Frankreich, Burgund, Schottland, Bretagne, Kastilien, Genua, Böhmen, Aragonien, England, Portugal, Navarra, Gent und der Kirchenstaat. Von Russland keine Spur. 

Die Idee, dass die UN und die NATO einerseits sowie andere existierende Bündnisse gemeinsam ein Abwehrsystem gegen Usurpation entwickeln, könnte die diplomatischen und moralischen Kapazitäten der UN sowie die militärischen und technologischen Fähigkeiten der NATO und anderer Zusammenschlüsse klar verbessern. 

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Zu den anderen existierenden Bündnissen zählen einige bedeutende Verteidigungs- und Sicherheitsbündnisse in den Regionen:

ASIEN

- **Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO)**: Ein regionales Bündnis, das sich auf Sicherheit, Wirtschaft und kulturelle Zusammenarbeit konzentriert. Die SCO hat derzeit folgende Mitgliedstaaten: China, Russland, Indien, Pakistan, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan, Iran (seit 2023), Belarus (seit 2024)

Zusätzlich gibt es Länder mit Beobachterstatus, wie die Mongolei und Afghanistan, sowie Dialogpartner wie Türkei, Saudi-Arabien und Nepal.

**Mutual Defense Treaty (USA und Philippinen)**: Ein Verteidigungsabkommen zwischen den USA und den Philippinen.

SONDERFALL CHINA

China hat strategische Partnerschaften und Bündnisse mit verschiedenen Ländern und Organisationen, die seine geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen unterstützen. Hier sind einige der wichtigsten:

- **Russland**: Eine enge Partnerschaft, insbesondere in den Bereichen Energie, Handel und Militär. Beide Länder teilen ähnliche Ansichten zu globalen Machtstrukturen, zeigen aber Interessensunterschiede. China betont Handel und Wirtschaftswachstum.

- **Pakistan**: Ein langjähriger Verbündeter, vor allem durch den China-Pakistan-Wirtschaftskorridor (CPEC), der Teil der Belt-and-Road-Initiative ist.

- **Nordkorea**: China unterstützt Nordkorea wirtschaftlich und politisch, obwohl die Beziehung manchmal angespannt ist.

- **Iran**: Enge wirtschaftliche und strategische Beziehungen, insbesondere im Energiesektor.

- **Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO)**: Ein multilaterales Bündnis, das China mit Ländern wie Russland, Indien und zentralasiatischen Staaten verbindet (s.o.).

China verfolgt eine Politik der "strategischen Partnerschaften", um seinen Einfluss global auszuweiten.

PAZIFISCHER RAUM

- **ANZUS-Pakt**: Ein Sicherheitsabkommen zwischen Australien, Neuseeland und den Vereinigten Staaten. Diese drei Länder schlossen das Abkommen 1951, um die Sicherheit im pazifischen Raum zu gewährleisten. 

Allerdings wurde die Zusammenarbeit zwischen den USA und Neuseeland 1986 eingeschränkt, nachdem Neuseeland eine nuklearfreie Politik eingeführt hatte. Die Partnerschaft zwischen Australien und den USA blieb jedoch stark.

Der Pakt trägt zur Förderung von Frieden und Sicherheit in der Indo-Pazifik-Region bei, insbesondere durch die Zusammenarbeit bei globalen Herausforderungen wie Klimawandel und Pandemien.

AFRIKA

- **Afrikanische Union (AU)**: Während sie primär politisch und wirtschaftlich ausgerichtet ist, hat die AU auch Sicherheits- und Verteidigungsinitiativen. Die Afrikanische Union (AU) besteht aus 55 Mitgliedstaaten, die alle Länder des afrikanischen Kontinents repräsentieren. Hier sind einige Beispiele:

- Nordafrika: Ägypten, Algerien, Libyen, Marokko, Tunesien.

- Westafrika: Nigeria, Ghana, Senegal, Mali, Elfenbeinküste.

- Ostafrika: Kenia, Äthiopien, Tansania, Uganda, Ruanda.

- Zentralafrika: Kamerun, Gabun, Tschad, Demokratische Republik Kongo.

- Südliches Afrika: Südafrika, Angola, Namibia, Simbabwe, Mosambik.

Die AU wurde gegründet, um die Zusammenarbeit zwischen den afrikanischen Staaten in Bereichen wie Wirtschaft, Politik und Sicherheit zu fördern.

- **Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (SADC)**: Fördert Frieden und Sicherheit in der Region des südlichen Afrikas. Die SADC hat derzeit 16 Mitgliedstaaten. Diese sind: 

Angola, Botswana, Demokratische Republik Kongo, Eswatini, Komoren, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia, Seychellen, Simbabwe, Südafrika, Tansania.

Die SADC wurde gegründet, um die wirtschaftliche Integration und politische Zusammenarbeit in der Region des südlichen Afrikas zu fördern. 

LATEINAMERIKA

- **Interamerikanischer Vertrag über gegenseitigen Beistand (TIAR)**: Auch bekannt als "Rio-Pakt", ein Verteidigungsbündnis zwischen nord-, mittel-und südamerikanischen Staaten, das 1947 in Rio de Janeiro ins Leben gerufen wurde. Ziel des Vertrags ist die gemeinsame Verteidigung der Mitgliedstaaten bei äußeren Bedrohungen sowie die friedliche Beilegung von Konflikten innerhalb der westlichen Hemisphäre.

Aktuell gibt es 17 Mitgliedstaaten, darunter Argentinien, Brasilien, Chile, Vereinigte Staaten, Kolumbien, Peru, Uruguay und weitere.

Kuba ist seit 1962 suspendiert, und einige Länder wie Mexiko und Venezuela haben den Vertrag verlassen.

Der Vertrag legt fest, dass ein Angriff auf einen Mitgliedstaat als Angriff auf alle Mitgliedstaaten gewertet wird. Dies entspricht dem Prinzip der kollektiven Sicherheit. Der TIAR wurde in der Vergangenheit mehrfach aktiviert, insbesondere in den 1950er und 1960er Jahren, um regionale Konflikte zu bewältigen.

- **Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR)** ist ein politisches und wirtschaftliches Integrationsbündnis, das 2008 gegründet wurde. Ziel der Organisation ist es, die Zusammenarbeit zwischen den südamerikanischen Ländern in Bereichen wie Infrastruktur, Energie, Gesundheit und Bildung zu fördern. Ursprünglich umfasste UNASUR alle zwölf unabhängigen Staaten Südamerikas, darunter:

Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Ecuador, Guyana, Paraguay, Peru, Suriname, Uruguay, Venezuela, Bolivien

Aufgrund politischer Differenzen und Konflikte, insbesondere im Zusammenhang mit Venezuela, haben viele Länder ihre Mitgliedschaft ausgesetzt oder die Organisation verlassen. Derzeit sind nur noch Bolivien, Guyana, Suriname und Venezuela aktive Mitglieder.

UNASUR hat in der Vergangenheit Initiativen wie den Südamerikanischen Verteidigungsrat ins Leben gerufen, um die militärische Zusammenarbeit und Friedenssicherung in der Region zu stärken.

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DIE VERBESSERUNGEN

Gemeinsames Abwehrsystem

• Technologische Integration: Entwicklung eines globalen Systems zur Überwachung und frühzeitigen Erkennung von Aggressionen, einschließlich Satellitenüberwachung, Cyberabwehr und elektronischer Kriegsführung.
• Militärische Zusammenarbeit: Verstärkte Koordination zwischen NATO-Staaten oder anderen Bündnissen und UN-Friedenssicherungstruppen, um regionale Konflikte schnell zu entschärfen.
• Strategische Verteidigungszonen: Einrichtung von Schutzgebieten entlang gefährdeter Grenzen mit hochmodernen Luftabwehr- und Frühwarnsystemen.

Diplomatische Rahmenbedingungen

• Internationale Verträge: Gemeinsame Ausarbeitung von Richtlinien und Abkommen, die Aggressoren abschrecken und Sanktionen verschärfen.
• Gemeinsame Sicherheitsgremien: Einrichtung eines Koordinationsgremiums zwischen UN und NATO oder anderen Bündnissen für Krisenmanagement und Konfliktprävention.

Präventive Maßnahmen

• Schutz der digitalen Infrastruktur: Aufbau eines globalen Netzwerks zur Sicherung kritischer Daten und zur Abwehr von Cyberangriffen.
• Wirtschaftliche Sanktionen: Verabschiedung gemeinsamer Strategien, um wirtschaftlichen Druck auf Aggressoren auszuüben.

Humanitäre Komponenten

• Schutz gefährdeter Zivilisten: Integration von humanitären Hilfsmaßnahmen in militärische und diplomatische Einsätze.
• Förderung von Bildung und Stabilität: Aufbau langfristiger Programme zur Stärkung der Zivilgesellschaft in gefährdeten Regionen.

Eine solche Allianz zwischen UN und NATO sowie anderen Handels- und Verteidigungsbündnissen würde nicht nur den Schutz vor Usurpation verbessern, sondern auch ein starkes Signal senden, dass internationale Einheit gegen Aggression möglich ist. 

Verbesserung von Global Governance

Ein umfassender Diskurs könnte sich auf folgende Punkte konzentrieren:

• Die Einrichtung eines internationalen Tribunals, um Verantwortliche für Kriegsverbrechen und Aggressionen zur Rechenschaft zu ziehen.
• Diskussion über verstärkte wirtschaftliche und diplomatische Maßnahmen gegen Russland.
• Koordination von Hilfsmaßnahmen für die Ukraine und ihre Bevölkerung.
• Strategien zur Stärkung der internationalen Sicherheitsarchitektur, um ähnliche Aggressionen in der Zukunft zu verhindern.
• Die UN könnte durch intensivere Diskussionen und Maßnahmen eine stärkere Botschaft senden, dass solche Aggressionen nicht toleriert werden. 

Ein solcher Schritt der UN würde eine neue Dimension der Global Governance markieren. Die Übernahme von Entscheidungsfunktionen in globalen Belangen – zusätzlich zur Rolle als Tribunal – könnte eine zentralisierte und koordinierte Reaktion auf Konflikte und geopolitische Herausforderungen ermöglichen. 

Hier sind einige Aspekte, die solch eine Rolle der UN umfassen könnte:

a) Tribunal-Funktion

• Verantwortlichkeit sichern: Die UN könnte ein Tribunal einsetzen, das Kriegsverbrechen und Aggressionen wie die Invasion in die Ukraine untersucht und Verantwortliche zur Rechenschaft zieht.
• Internationale Rechtsprechung stärken: Durch die Schaffung eines Präzedenzfalls könnte die UN ihre Autorität als globale Instanz für Rechtsdurchsetzung in internationalen Konflikten beginnen zu festigen.

b) Entscheidungsfunktion

• Friedensmissionen koordinieren: Die UN könnte eine führende Rolle bei der Koordinierung von internationalen Friedensmissionen und Sicherheitsmaßnahmen übernehmen.
• Sicherheitszonen schaffen: Im Rahmen ihrer Entscheidungsfunktion könnte sie Schutzgebiete und Verteidigungszonen in gefährdeten Regionen etablieren.
• Wirtschaftliche und diplomatische Maßnahmen: Die UN könnte globale Sanktionen oder wirtschaftliche Programme einleiten, um die Stabilität gefährdeter Regionen zu fördern.

c) Internationale Zusammenarbeit

• Partnerschaft mit NATO und anderen Verteidigungsbündnissen: Eine enge Zusammenarbeit mit der NATO oder anderen Bündnissen könnte helfen, militärische Expertise mit diplomatischen Lösungen zu kombinieren.
• Technologische Innovationen fördern: Die UN könnte globale Forschung und Entwicklung zur Stärkung von Abwehrtechnologien vorantreiben, z. B. Cyber-Schutz und Luftabwehrsysteme.

d) Stärkung der Global Governance

• Effektive Entscheidungsstrukturen: Die Einrichtung eines UN-Sicherheitsrats mit erweiterten Befugnissen könnte schnellere und effektivere Entscheidungen ermöglichen.
• Inklusion aller Mitgliedstaaten: Durch eine transparente und inklusive Entscheidungsfindung könnten alle Mitgliedsstaaten in solche globalen Belange eingebunden werden.

Ein solcher Wandel würde jedoch beträchtliche Reformen und eine stärkere Unterstützung durch die internationalen Gemeinschaft erfordern, um die Entscheidungsbefugnisse der UN auszubauen.

Reform des UN-Sicherheitsrats

Diese Maßnahme unter den strengsten Regeln der Überparteilichkeit wäre ein grundlegender Schritt, um ihn als glaubwürdige und effektive Instanz im internationalen Konfliktmanagement zu stärken. Der Sicherheitsrat hat oft mit Kritik zu kämpfen, insbesondere durch das Veto-System und die nationalen Eigeninteressen seiner ständigen Mitglieder. Ansätze für eine grundlegende Neukonzeption könnten sein:

1. Überarbeitung der Veto-Macht

• Abschaffung des Vetorechts: Eine mutige Reform könnte darin bestehen, das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder (China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA) ganz abzuschaffen, um Entscheidungen auf Mehrheitsbasis zu treffen. Keine Machtkonzentration mehr durch einseitige Festlegung der Entscheidungen.
• Einschränkungen des Vetos: Alternativ könnte das Vetorecht auf spezifische Themen beschränkt werden, wie beispielsweise wirtschaftliche Sanktionen, und bei Menschenrechtsverletzungen oder Aggressionen außer Kraft gesetzt werden, wenn die Billigung angestrebt wird.
• Automatisierte Sanktionen: Mechanismen, die klar definierte Verstöße gegen die UN-Charta automatisch sanktionieren, könnten die Abhängigkeit von mächtigen Staaten im Sicherheitsrat verringern.
• Globale Präsenz: Der Sicherheitsrat könnte um Länder aus unterrepräsentierten Regionen erweitert werden, um die globale Balance zu stärken und Machtmonopole zu verhindern.
• Unabhängige Aufsicht: Die Überwachung durch ein Gremium außerhalb der Einflussbereiche starker Nationen könnte die Neutralität sicherstellen.

2. Faire Repräsentation

• Geografische Ausgewogenheit: Erweiterung des Sicherheitsrats um weitere ständige Mitglieder aus unterrepräsentierten Regionen. Regionale Organisationen wie die Afrikanische Union oder ASEAN könnten stärker in die Entscheidungsfindung eingebunden werden, um den Fokus auf eine globale Perspektive zu lenken. 
• Rotierende Mitgliedschaft: Erhöhung der Anzahl der nicht-ständigen Mitglieder und häufiger Wechsel, damit mehr Nationen in Entscheidungsprozesse eingebunden sind. Abgegebene Stimmen der Rotierer sollen bei der Endentscheidung gültig bleiben oder ein umfassendes Wahlsystem eingeführt werden. 
• Stärkere Rolle der Generalversammlung: Die UN-Generalversammlung könnte mehr Entscheidungsbefugnisse in sicherheitspolitischen Fragen erhalten, um den Einfluss des Sicherheitsrats auszugleichen.

3. Überparteiliche Entscheidungsfindung

• Unabhängiges Expertengremium: Ein neutrales Gremium von internationalen Rechtsexperten und Mediatoren könnte eingesetzt werden, um Empfehlungen vorzubereiten, die den Entscheidungsprozess des Sicherheitsrats unterstützen.
• Transparente Verfahren: Entscheidungsfindungen könnten öffentlich zugänglicher gemacht werden, um den Einfluss nationaler Interessen zu minimieren und Vertrauen aufzubauen.

4. Verbindlichere Maßnahmen

• Automatische Sanktionen: Festlegung von Mechanismen, die bei klaren Verstößen gegen die UN-Charta automatisch greifen und nicht von politischen Entscheidungen abhängen.
• Durchsetzbare Beschlüsse: Der Sicherheitsrat müsste in der Lage sein, seine Beschlüsse durch verbesserte Mittel der Friedenssicherung konsequent umzusetzen.

Eine Reform würde Mut und Einigkeit innerhalb der UN erfordern, da sie das Machtgefüge der internationalen Diplomatie grundlegend verändern würde. Allerdings könnte sie auch die Effektivität und Legitimität des Sicherheitsrats und der Vollversammlung erheblich steigern.

Die Idee, den UN-Sicherheitsrat von der dominanten Einflussnahme einzelner Länder, einschließlich der USA, zu entkoppeln, erfordert eine tiefgreifende Reform der globalen Machtstrukturen.

Sonderregelung: Verbot von Usurpation

Diese Maßnahmen können und sollen Usurpation – also der rechtswidrigen Aneignung von Macht oder Territorium – eindämmen und verhindern. Eine gemeinsame Sonderregelung könnte ein starkes Signal senden, um internationale Ordnung und Souveränität zu schützen.

Der Versuch, die Ukraine stillschweigend zunächst teilweise zu annektieren, gibt seit 2022 stellvertretend für ähnlich gelagerte Fälle dringenden Anlass darüber nachzudenken. Grönland, Kanada, Taiwan, Panama sind weitere Beispiele. Hier einige Ansätze, wie ein solches Verbot global umgesetzt und durchgesetzt werden könnte:

Verankerung in internationalen Verträgen

• Stärkung der UN-Charta: Explizite Klauseln gegen Usurpation könnten in die UN-Charta aufgenommen werden, um die globale Ablehnung solcher Handlungen rechtlich zu verankern.
• Internationale Konventionen: Die Schaffung eines verbindlichen Vertrags, ähnlich wie die Genfer Konventionen, könnte klare Regeln und Sanktionen für Staaten oder Akteure festlegen, die Usurpation betreiben.

Automatische Sanktionen

• Sanktionsmechanismen: Ein Mechanismus könnte eingerichtet werden, bei dem Staaten, die Usurpation betreiben, automatisch wirtschaftlichen und diplomatischen Sanktionen unterworfen werden.
• Globale Isolation: Staaten könnten vom Zugang zu internationalen Finanzsystemen, Handelsplattformen und multilateralen Organisationen ausgeschlossen werden.

Internationale Überwachungsmechanismen

• Frühwarnsysteme: Ein globales System zur Überwachung von Grenzkonflikten und Machtübernahmen könnte geschaffen werden, um auf erste Anzeichen von Usurpation schnell reagieren zu können.
• Untersuchungsgremien: Unabhängige internationale Gremien könnten Vorfälle untersuchen und eindeutig dokumentieren.

Strafrechtliche Konsequenzen

• Internationale Tribunale: Führungspersonen und Entscheidungsträger, die Usurpation befehlen oder durchführen, könnten vor internationalen Gerichten für ihre Handlungen belangt werden.
• Durchsetzung durch den ICC: Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) könnte die juristische Zuständigkeit für solche Fälle erweitern.

Unterstützung von Betroffenen

• Militärischer Schutz: Von Usurpation bedrohte Staaten könnten rechtlich Anspruch auf Verteidigungshilfe durch internationale Allianzen wie der NATO oder anderen Bündnissen erhalten.
• Wirtschaftliche und soziale Hilfe: Unterstützung für Opfer von Usurpation, z. B. Flüchtlinge, könnte ausgeweitet werden, um die humanitären Folgen zu mindern.

Ein solches globales Verbot würde jedoch die Bereitschaft der Staaten erfordern, Machtbeschränkungen zu akzeptieren und gemeinsame Werte zu verteidigen. Es wäre ein bedeutender Schritt zur Sicherung der internationalen Ordnung und würde aggressive Staaten wie Russland, die die Mitgliedschaft in der russischen Föderation erzwingen wollen, kontrollieren, sanktionieren und regulieren.

Severin Groebners Neuer Glossenhauer #66 - Zoll und Haben

Von der Sonne auf der langen Reise etwas ausgebleicht © Foto: Dominic Reichenbach / Artwork: Claus Piffl

Zoll und Haben

Es tut mir leid, dass dieser „Neue Glossenhauer“ mit der Ordnungsnummer 66 so spät kommt. Also quasi eigentlich, nüchtern betrachtet, zusammengefasst sozusagen, in Wahrheit, bei Licht besehen, also kurz gesagt: Eine ganze Woche zu spät.

Aber das ist  - a u s n a h m s w e i s e -  nicht meine Schuld. 

Nein, wirklich nicht.

Es liegt nicht daran, dass ich gerade in der „Anstalt“ im ZDF eingeladen war, um dort den Tod zu geben. Sicher nicht, also: Todsicher nicht. 

Und auch nicht an den Glossen, die ich in schöner Regelmäßigkeit für den bayerischen Rundfunk schreibe. A geh wo!

Und es lag auch nicht an der 66. Denn für den Teufel im Detail hätte es der Glossenhauer Nummer 666 sein müssen.

Und an Euch lag es auch nicht. 

Ihr seid ja ein großartiges Lesepublikum, das sogar für diese satirischen, wöchentlichen Ergüsse spendet! Ja! Also zumindest die meisten. 

Also nicht die meisten, aber einige. 

Einige im Sinne von ein paar. 

Okay, okay… vielleicht liegt es doch an Euch. 

Aber erst in der Zukunft. Denn, wenn der „Glossenhauer“ eines Tages nicht mehr erscheinen wird, dann weil es sich finanziell nicht mehr ausgegangen ist.

Also ausgegangen sein wird (Futur exakt rockt!).

Aber das könnt Ihr ja ändern - siehe unten.

Doch das, was diese Woche, ganz aktuell dem „Neuen Glossenhauer“ im Weg gestanden ist, das war auch Geld, aber in anderer Form. Es waren: Zölle. 

Die Zölle von Donald Trump, die er ständig einführt und dann wieder aufhebt. 

Und wieder einführt. Der hat das Wort Einfuhr- und Ausfuhrzölle völlig falsch verstanden.

So wie sich der aufführt, sollte man ihn eigentlich mit Aufführzöllen belegen. 

Der Mann spielt ja mit Zöllen wie kleine Kinder mit den Jalousien: Rauf und wieder runter und wieder rauf und wieder runter. 

Und die Börsen spielen asynchron mit: Zölle rauf, Kurse runter, Zölle runter, Kurse rauf. 

Man könnte fast meinen, das macht einer absichtlich, um auf fallende oder steigende Kurse zu wetten und dann groß abzucashen… aber wer könnte das sein?

Der Donald, der Anwalt der kleinen Leute, der Arbeiter, der Anständigen und Ehrlichen? Undenkbar. So ein sympathischer Protofaschist? Kann ich mir nicht vorstellen.

Aber vielleicht hat er irgendjemand in der Verwandtschaft, der so tickt. 

Gibt es eigentlich auch einen Dagobert Trump? Oder Tick, Trick und Track Trump?

Wenn ja, sind die wahrscheinlich an der Börse. Und Tick, Trick und Track haben wahrscheinlich auch jede Menge Kohle in Kryptowährungen.

Aber das sind nur Spekulationen. 

Fakt ist: Die Zölle haben mich meinen letzten Glossenhauer gekostet. Schließlich wird dieser Newsletter nicht irgendwo von einem Kasperl im Bademantel, der sich an seiner Kaffee-Tasse festhält, an dessen Küchentisch daher getippt.

Nein, dieses Humorprodukt der E-Klasse, ist das Endergebnis einer internationalen Lieferkette, deren logistische Anforderungen Woche für Woche gemeistert werden müssen.

So kommen etwa alle Themen, die hier behandelt werden, aus einer satirischen Kooperative aus Uruguay, wo man inhaltliche Motive, weltanschauliche Überzeugungen und gedankliche Ansätze in mühsamer Hand- und Hirnarbeit zu dem einen oder anderen Thema zusammen klöppelt.

Die Pointen zu diesem trockenen Stoff werden allerdings in einem High-Tech-Humor-Labor in Singapur gefertigt, wo uralte chinesische Philosophie der Marke Konfusius mit britischen Wortwitzen in einem Pin-Pun-Verfahren mittels künstlicher Intelligenz auf eine Handelsübliche intellektuelle Größe verschmolzen wird.

Zusammengesetzt werden die Hightechpointen asiatischer Fertigung und die Themen de Collecitivo wiederum in Malawi, weil dort…äh… ja… die Menschen mit Ihrer Lebensfreude und ihrem Rhythmusgefühl und dieser natürlichen Naturverbundenheit und dieser extrem erlebnisorientierten Energie und dieser … äh… hab ich die Lebensfreude schon erwähnt?… ja, also kurz gesagt: Weil das einfach gut zusammen passt.

Deshalb.

Und weil die Löhne dort selbst schon ein Witz sind.

Damit ist der Newsletter natürlich aber noch gar nicht fertig. 

Denn, um im internationalen Humorbusiness bestehe zu können, braucht er natürlich Marktreife, die man in einem Expressverfahren in Delaware erreichen kann.

Dort kommen die Humorprodukte in eine Mikrobrauerei. Die trägt die Bezeichnung zu recht, da sie in einer der beliebten, ortsüblichen Briefkastenfirma untergebracht ist. 

So Mikro ist die. Dafür geht’s schnell mit Marktreife und Stammwitze.

Was jetzt noch fehlt ist, natürlich ein Äutzerl (für die Menschen aus der BRD: ein wenig) Wiener Schmäh. Das bedeutet: Von Delaware nach Wien. 

Natürlich mit dem Fiaker. Also der klassischen Wiener Pferdekutsche. Über dem Atlantik wird die Kutsche natürlich von Seepferdchen gezogen. Das leichte Rütteln während des Transports von Calais bis Wien, unterstützt die Entwicklung des Hintersinns in den Humorprodukten. Wie beim Champagner. Eh klar. Der Witz soll ja sprühen können.

Dann von Wien per E-Bike den Donauradweg hinauf, umladen aufs Schiff, den Rhein-Main-Donau-Kanal entlang, den Main hinunter, wo ich dann das fertige Humorprodukt unter dem Jubel der Bevölkerung im Kaiserdom überreicht bekomme.

Dann muss ich es nur noch personalisieren und in eine Textdatei umwandeln. 

Das dauert bisweilen am Längsten.

Und wenn in diesem eng getakteten Prozess irgendwo ein orangener Grüßaugust auftaucht und sagt: „Stopp! Haben Sie was zu verzollen?“ beschleunigt das die Angelegenheit naturgemäß nicht.

Tatsächlich überlegen wir von Groebner Humorproduktion (Abteilung: Worldwide Distribution) unser Kerngeschäft einem radikalen De-Risking zu unterziehen und erwägen die Einstellung eines Humoristen, der das Zeug im Bademantel, in der Küche sitzend einfach mal so in den Computer tippt.

Aber das - soviel steht fest - macht die Sache nicht billiger.

Wir besprechen das über Ostern. 

Der nächste Glossenhauer erscheint demnach am 26.April.

Bis dahin: Frohes Osterreich!

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groebner erlebt
26.4. Celle-Bockelskamp Findelhof - 15.5. Düsseldorf Kommödchen - 16.5. Aschaffenburg Hofgarten - 

22.5. Hannover TAK - 23.5. Frankfurt KÄS - 30.5. Wien Kabarett Niedermair - 13.6. München Lustspielhaus

groebner gehört
Das „Ende der Welt“ auf Bayern 2 über den Ersten April.
„Nicht mein Problem“ bei Monkey Records

groebner gesehen
Zu Gast im Schlachthof (BR)
Und in der Anstalt (ZDF)

groebner gefolgt
Instagram, Facebook oder YouTube


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Der „Neue Glossenhauer“ ist ein Projekt der freiwilligen Selbstausbeutung, wer es dennoch materiell unterstützen will, hier wäre die Bankverbindung für Österreich:

Severin Groebner,
Bawag,
IBAN: AT39 6000 0000 7212 6709

Hier die jene für Deutschland:
Severin Groebner,
Stadtsparkasse München,
IBAN: DE51 7015 0000 0031 1293 64

ECM: SPINDRIFT von Benjamin Lackner mit Mathias Eick, Mark Turner, Linda May Han Oh, Matthieu Chazarenc

Spindrift (Gischt)

Benjamin Lackner, Klavier

Mathias Eick, Trompete

Mark Turner, Tenorsaxophon

Linda May Han Oh, Kontrabass

Matthieu Chazarenc, Schlagzeug

Das neue Album des deutsch-amerikanischen Pianisten Benjamin Lackner erschien auf CD, eine Vinyl-Edition folgt in Kürze.

Zurück mit einem neu formierten Quintett, das sich für eine besonders fruchtbare Session 2024 in Südfrankreich versammelt hat, präsentiert Lackner eine andere und aufregende Seite seines Komponisten-Ansatzes. Trompeter Mathias Eick ist der einzige Rückkehrer von Lackners Debüt "Last Decade" und ist in einem frappierenden Dualismus mit Mark Turners eigenwilligem Saxophon-Dialekt zu hören, der ein wesentliches Merkmal des Zusammenspiels bildet, das Spindrift durchzieht. Zu dem Hornduo und dem Pianisten gesellen sich die unvergleichliche Bassistin Linda May Han Oh und der französische Schlagzeuger Matthieu Chazarenc, der Teil von Lackners Trio war, bevor der Pianist bei ECM tätig war. Subtile Fanfaren treffen auf kontemplative Lyrik in einem Programm aus Originalen, bei dem Melodie und Ensemblechemie stets an erster Stelle stehen. Saxophon und Trompete übernehmen die Führung und bilden eine eigene kleine Ensemble-Sektion und tragen mit elegant verwobenen Linien und markanten Soli zu einem besonders harmonischen Gruppenklang und einem melodischen Song-Set bei. Produziert wurde das Album von Manfred Eicher.

Der verstorbene große Trompeter Kenny Wheeler, der vor 11 Jahren verstarb, wäre am vergangenen Dienstag, am 14. Januar, 95 Jahre alt geworden. Sein Vermächtnis hat nicht nur den Kosmos der ECM, sondern die gesamte Jazzlandschaft als solche geprägt, und eine Vielzahl von Künstlern feiert seine Werke bis heute. Sein Quartett-Date mit Lee Konitz, Dave Holland und Bill Frisell, Angel Song von 1997, wurde gerade letzten Sommer als Teil der Luminessence-Serie auf Vinyl veröffentlicht und stellt nur eine in einer langen Reihe bemerkenswerter Aufnahmen für ECM dar. Entdecken Sie einige von Kennys besten Beiträgen im Sonderangebot dieser Woche.

Anlässlich der Veröffentlichung des neuen Albums von Benjamin Lackner ist eine Auswahl früherer Veröffentlichungen im Sonderangebot enthalten, die sich auf das neue Album des Pianisten beziehen, neben verschiedenen Aufnahmen aus der Diskografie von Kenny Wheeler.