Nach der Talfahrt im letzten Jahr erwarteten Wirtschaftsexperten starkes Wachstum für 2010. Während die Regierung 1,2 Prozent veranschlagte, sagten führende Volkswirte von namhaften Banken und Forschungsinstituten in einer Umfrage der Financial Times Deutschland bis zu 2,5 Prozent Wachstum voraus. Die OECD schätzt in ihrem aktuellen Wirtschaftsausblick (siehe Grafik; vergrößern durch Anklicken) vom 26.5.2010 1,9 %, nach den letztjährigen minus 4,9 % im BIP (Bruttoinlandsprodukt)!
Leider alles bislang daneben: Das Wachstum im ersten Quartal betrug gerade mal 0, 2 %. "Getrieben ist diese Entwicklung in diesem Jahr vor allem von anziehenden Exporten und öffentlichen Investitionen aus den Konjunkturprogrammen. Der private Konsum dürfte im laufenden Jahr dagegen leicht zurückgehen, auch weil zu erwarten ist, dass zusätzliches Einkommen aus Steuererleichterungen in erster Line in Ersparnisse fließt. Im kommenden Jahr setzen Export und anziehende private Investitionen die Wachstumsimpulse. Auch der private Konsum dürfte sich dann leicht erholen. [...]
Das öffentliche Defizit in Deutschland dürfte in diesem Jahr deutlich auf 5,4 Prozent der
Wirtschaftsleistung steigen. Für 2011 wird mit einem Defizit von 4,5 Prozent des BIP gerechnet.
Wichtigster Grund für diese Entwicklung ist ein Rückgang der Einnahmen, nicht zuletzt aufgrund der Reduzierung der Einkommensteuer. Die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse verlangt, dass im kommenden Jahr mit der Konsolidierung begonnen wird. Hier sollte der Schwerpunkt auf einem Abbau von Subventionen und Steuervergünstigungen liegen. Diese müssen so gestaltet werden, dass sie das Wachstum möglichst wenig belasten (Grafik: OECD, vergrößern durch Anklicken).
Wirtschaftsleistung steigen. Für 2011 wird mit einem Defizit von 4,5 Prozent des BIP gerechnet.
Wichtigster Grund für diese Entwicklung ist ein Rückgang der Einnahmen, nicht zuletzt aufgrund der Reduzierung der Einkommensteuer. Die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse verlangt, dass im kommenden Jahr mit der Konsolidierung begonnen wird. Hier sollte der Schwerpunkt auf einem Abbau von Subventionen und Steuervergünstigungen liegen. Diese müssen so gestaltet werden, dass sie das Wachstum möglichst wenig belasten (Grafik: OECD, vergrößern durch Anklicken).
Zusammen mit der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte sollten auch Strukturreformen an Produkt und Arbeitsmärkten angegangen werden, um damit die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und weitere Wachstumskräfte freizusetzen. In Deutschland sollten die Märkte für Dienstleistungen geöffnet werden.
Gleichzeitig sollten die Bedingungen für Innovationen verbessert und das Angebot an hochqualifizierten Arbeitskräften erhöht werden. Eine solche Stärkung der Binnenwirtschaft könnte auch zu einem Abbau der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse beitragen. Dem Bericht zufolge dürften die deutschen Überschüsse 2011 wieder das Niveau vor der Wirtschaftskrise erreichen.
Am Arbeitsmarkt wird sich der Aufschwung vorerst nicht bemerkbar machen. Die Zahl der Arbeitslosen ist in den OECD-Ländern in den vergangenen zwei Jahren um 16 Millionen gestiegen. Mittlerweile dürfte die Arbeitslosenquote in den OECD-Ländern mit durchschnittlich 8,5 Prozent ihren Höchststand erreicht haben. Sie wird aber auf kurze Sicht nur leicht zurückgehen. Die Regierungen müssen deshalb Mittel für effiziente Arbeitsmarktprogramme bereitstellen, um ein Abdriften der Arbeitslosen in Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern. In Deutschland zeigt sich der Arbeitsmarkt im OECD-Vergleich und auch im Vergleich zu früheren Krisen nach wie vor robust. Für 2011 wird mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 8,0 Prozent (ILO-Standard) gerechnet." (OECD, 26.5.2010)
Gleichzeitig sollten die Bedingungen für Innovationen verbessert und das Angebot an hochqualifizierten Arbeitskräften erhöht werden. Eine solche Stärkung der Binnenwirtschaft könnte auch zu einem Abbau der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse beitragen. Dem Bericht zufolge dürften die deutschen Überschüsse 2011 wieder das Niveau vor der Wirtschaftskrise erreichen.
Am Arbeitsmarkt wird sich der Aufschwung vorerst nicht bemerkbar machen. Die Zahl der Arbeitslosen ist in den OECD-Ländern in den vergangenen zwei Jahren um 16 Millionen gestiegen. Mittlerweile dürfte die Arbeitslosenquote in den OECD-Ländern mit durchschnittlich 8,5 Prozent ihren Höchststand erreicht haben. Sie wird aber auf kurze Sicht nur leicht zurückgehen. Die Regierungen müssen deshalb Mittel für effiziente Arbeitsmarktprogramme bereitstellen, um ein Abdriften der Arbeitslosen in Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern. In Deutschland zeigt sich der Arbeitsmarkt im OECD-Vergleich und auch im Vergleich zu früheren Krisen nach wie vor robust. Für 2011 wird mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 8,0 Prozent (ILO-Standard) gerechnet." (OECD, 26.5.2010)
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