Sachsen-Anhalt: Wie eine AfD-Mehrheit zur Regierungsfrage wird

Es gibt politische Situationen, in denen eine Partei nicht unbedingt eine Regierung bilden muss, um das politische Klima eines ganzen Landes zu bestimmen. Sie muss nur groß genug werden, dass ohne sie kaum noch etwas geht.
Genau hier liegt das verzwickte Nadelöhr von Thüringen und Sachsen-Anhalt.
Die AfD muss nämlich keineswegs 50 Prozent erreichen, um die anderen Parteien vor ein erhebliches Problem zu stellen. Es genügt, wenn sie so stark wird, dass die rechnerischen Alternativen aus CDU, SPD, Grünen, Linken und gegebenenfalls BSW nicht mehr ohne komplizierte Konstruktionen eine Mehrheit ergeben.
Das ist parlamentarische Mathematik. Und Mathematik ist bekanntlich ausgesprochen humorlos.

Thüringen zeigt bereits, wie es funktioniert

Der Thüringer Landtag hat 88 Sitze. Die AfD verfügt seit der Wahl 2024 über 32 Sitze und ist damit stärkste Fraktion. Die CDU kommt auf 23, das BSW auf 15, die Linke auf 12 und die SPD auf 6 Sitze.
Die gegenwärtige CDU-BSW-SPD-Regierung unter Ministerpräsident Mario Voigt besitzt damit keine eigene parlamentarische Mehrheit. Sie ist auf zusätzliche Stimmen beziehungsweise Unterstützung angewiesen. Genau das macht die Situation politisch empfindlich.
Die AfD kann daraus Kapital schlagen, ohne einen einzigen Ministerposten zu besitzen.
Ihr wichtigstes Instrument lautet nicht Regierungsbeteiligung, sondern Mehrheitsdruck.
Sie kann bei jeder wichtigen Abstimmung fragen: "Wenn ihr uns nicht wollt – wie wollt ihr dann überhaupt regieren?" Das ist eine unangenehme Frage. Aber sie ist demokratisch legitim. Und hier sollte man sehr genau unterscheiden.

Eine Partei hat Anspruch auf parlamentarische Beteiligung entsprechend ihrer Stärke. Sie hat aber keinen automatischen Anspruch auf Regierungsämter.

Stärkste Fraktion zu sein bedeutet nicht, automatisch den Ministerpräsidenten zu stellen.
Das ist ein wichtiger Punkt, denn sonst würde aus Demokratie schnell ein merkwürdiges Punktesystem: Wer die meisten Stimmen bekommt, erhält den Schlüssel zum Staatskanzlei-Büro. Demokratie funktioniert aber nicht wie ein Fußballturnier.

Wie könnte die AfD eine Regierungsbeteiligung erzwingen?

„Erzwingen“ kann sie eine Regierungsbeteiligung rechtlich nicht.
Politisch kann sie aber den Druck so weit erhöhen, dass die übrigen Parteien irgendwann vor drei unangenehmen Möglichkeiten stehen:

Erstens: eine Regierung gegen die AfD bilden.
Zweitens: eine Minderheitsregierung bilden.
Drittens: Neuwahlen beziehungsweise eine neue Regierungsbildung riskieren.

Und genau zwischen diesen drei Möglichkeiten entsteht das Nadelöhr. Besonders interessant ist dabei die Wahl des Ministerpräsidenten. In Thüringen benötigt ein Kandidat zunächst die Mehrheit der Mitglieder des Landtags. Scheitern die entsprechenden Wahlgänge, greifen die weiteren verfassungsrechtlichen Mechanismen; die AfD hat bereits 2026 ein konstruktives Misstrauensvotum versucht. Dafür wären 45 Stimmen erforderlich gewesen.

Das zeigt: Die AfD kann einen Ministerpräsidenten nicht allein aus eigener Kraft einsetzen, solange sie keine entsprechende Mehrheit besitzt. Sie kann aber andere Parteien dazu bringen, sich zu entscheiden.
Und Entscheidungen sind manchmal politisch unangenehmer als Wahlergebnisse.

Sachsen-Anhalt könnte noch schwieriger werden

Sachsen-Anhalt ist das größere politische Experiment. Der neue Landtag soll 87 Abgeordnete haben. Für eine absolute Mehrheit braucht eine Fraktion 42 Sitze. Aktuelle Umfragen sehen die AfD bei ungefähr 41 bis 42 Prozent und damit weit vor der CDU. Die Zahlen sind selbstverständlich keine Wahlergebnisse; sie zeigen aber, wie dramatisch sich die Mehrheitsverhältnisse verschieben könnten.

Nehmen wir einmal den politisch besonders schwierigen Fall an: Die AfD wird mit Abstand stärkste Kraft, erreicht aber knapp keine absolute Mehrheit. Dann besitzt sie möglicherweise nicht genügend Sitze für eine eigene Regierung. Aber die anderen Parteien besitzen möglicherweise ebenfalls keine gemeinsame Mehrheit. Und plötzlich sitzt die stärkste Fraktion am Tisch und sagt: „Wir haben gewonnen. Ihr wollt uns nicht. Schön. Dann zeigt uns jetzt eure Mehrheit.“ Das ist kein Verfassungsbruch. Das ist parlamentarische Realität.

Der entscheidende Trick heißt: Enthaltung

Hier wird es besonders interessant. Eine Regierung kann nicht nur durch Ja-Stimmen entstehen. Unter bestimmten verfassungsrechtlichen Bedingungen kann auch die Enthaltung anderer Parteien entscheidend sein. In Sachsen-Anhalt sieht die Landesverfassung für die Wahl des Ministerpräsidenten nach erfolglosen ersten Wahlgängen einen weiteren Wahlgang vor, in dem die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen genügt. Der Landtag selbst beschreibt dieses Verfahren ausdrücklich.

Das bedeutet theoretisch: Eine AfD muss nicht zwingend 44 oder 45 Abgeordnete hinter sich versammeln. Wenn ihre Kandidatin oder ihr Kandidat im entscheidenden Wahlgang mehr Ja-Stimmen erhält als jeder Gegenkandidat und andere Fraktionen sich enthalten, kann eine Wahl möglich werden.

Das ist der Moment, an dem aus der „Brandmauer“ plötzlich eine Statikfrage wird. Denn eine Brandmauer funktioniert nur, wenn auf der anderen Seite niemand eine Tür offenlässt. Und Enthaltung ist politisch manchmal eine ziemlich große Tür.

Die AfD muss also nicht unbedingt koalieren

Das ist der entscheidende strategische Punkt. Die AfD könnte sagen: Wir brauchen keine Koalition. Ihr könnt uns nicht ignorieren. Sie könnte eine Minderheitsregierung anstreben. Sie könnte einen eigenen Ministerpräsidenten präsentieren. Sie könnte bei jeder Sachfrage wechselnde Mehrheiten anbieten. Oder sie könnte anderen Parteien den schwarzen Peter zuschieben: „Wenn ihr unsere Anträge ablehnt, stimmt ihr gegen die Mehrheit der Wähler.“ Das wäre politisch zugespitzt, aber kommunikativ durchaus wirkungsvoll.

Denn eine Partei mit 40 Prozent Stimmenanteil kann sich sehr leicht als „eigentliche Volksvertretung“ inszenieren, obwohl sie parlamentarisch nur eine Minderheit besitzt. Hier beginnt die eigentliche demokratische Auseinandersetzung.

Was die anderen Parteien nicht tun sollten

Der größte Fehler wäre, die AfD einfach als parlamentarische Nichtexistenz zu behandeln. Das funktioniert nicht. Wer 30, 40 oder gar mehr Prozent der Wähler erreicht, verschwindet nicht dadurch, dass die anderen Parteien ihre Mikrofone ausschalten.

Ebenso falsch wäre allerdings das Gegenteil: Aus Angst vor der AfD ihr politisches Programm zu übernehmen. Dann würde die AfD nicht regieren, aber sie würde die Regierungspolitik bestimmen.

Das wäre die eleganteste Form einer indirekten Regierungsbeteiligung. Die demokratischen Parteien sollten deshalb drei Dinge strikt auseinanderhalten:

Parlamentarische Rechte:                           ja

Sachliche Auseinandersetzung:                  selbstverständlich

Koalition und politische Abhängigkeit:     eine andere Frage

Was wäre also die vernünftige Strategie?

Die demokratischen Parteien müssen sich zunächst selbst regierungsfähig machen. Das klingt banal, ist aber der entscheidende Punkt. Wenn CDU, SPD, Grüne, Linke oder BSW nur noch erklären: „Mit der AfD machen wir nichts“, ist das noch keine Regierungspolitik. Die eigentliche Antwort muss lauten:  „Und deshalb machen wir stattdessen Folgendes.“

Dann braucht es einen klaren Regierungsvertrag – gegebenenfalls auch einen Minderheitsvertrag. Ein solches Modell könnte fünf Regeln enthalten:

1. Keine Koalition mit der AfD. Nicht aus parlamentarischer Arroganz, sondern weil eine Regierung politische Verantwortung und ein gemeinsames Programm benötigt.

2. AfD-Anträge werden normal behandelt. Sie kommen in Ausschüsse, werden diskutiert, geprüft und gegebenenfalls abgelehnt. Keine künstliche Unsichtbarkeit.

3. Sachliche Zustimmung bleibt möglich. Wenn die AfD einem Antrag zustimmt, der beispielsweise eine Brücke repariert, muss niemand anschließend die Brücke wieder abreißen, um seine politische Reinheit zu beweisen. Das wäre Demokratie mit Waschzwang. Entscheidend ist vielmehr, wer den Antrag eingebracht hat, welches Ziel er verfolgt und ob er verfassungs- und sachgerecht ist.

4. Keine geheimen Deals. Keine informellen Absprachen: „Ihr stimmt hier zu und wir lassen euch dort gewähren.“ Genau solche Konstruktionen würden die AfD in die Rolle des heimlichen Mehrheitsbeschaffers bringen.

5. Jede Regierung muss ihre eigene Mehrheit organisieren. Wenn eine Regierung bei jedem Haushalt, jedem Ministerposten und jeder wichtigen Gesetzesvorlage auf AfD-Stimmen angewiesen ist, entsteht faktisch eine politische Abhängigkeit. Dann ist die Brandmauer zwar auf dem Papier intakt. Im Maschinenraum sitzt aber jemand mit dem Schraubenschlüssel.

Und wenn die AfD tatsächlich die absolute Mehrheit erreicht?

Dann ist die Sache viel einfacher – und zugleich viel ernster. Hat eine Partei tatsächlich die absolute Mehrheit der Sitze, kann keine andere Partei sie durch parlamentarische Tricks von der Regierungsbildung abhalten. Dann lautet die demokratische Antwort nicht: „Das Wahlergebnis gilt nicht.“ Sondern: „Das Wahlergebnis gilt. Jetzt regiert die Mehrheit – innerhalb der Verfassung.“

Parlamentarische Mehrheit bedeutet nämlich nicht Verfassungsmehrheit. Auch eine absolute Mehrheit darf keine Grundrechte abschaffen, keine Gerichte nach Belieben beseitigen, keine Opposition verbieten und keine rechtsstaatlichen Bindungen ignorieren. Die Demokratie besteht nicht nur aus dem Wahlsonntag. Sie besteht aus dem gesamten Verfassungsstaat.

Die Versuchung ist groß, die AfD entweder zu dämonisieren oder zu unterschätzen. Beides ist falsch. Wer ihre Wähler pauschal als Extremisten behandelt, treibt möglicherweise noch mehr Menschen in ihre Arme. Wer dagegen behauptet, die Partei sei lediglich eine normale konservative Alternative, ignoriert die erheblichen rechtsextremistischen Einstufungen und politischen Konflikte, die insbesondere in Thüringen eine Rolle spielen. Die Debatte über eine mögliche Regierungsbeteiligung ist deshalb keine bloße Koalitionsfrage, sondern auch eine Frage des Umgangs mit demokratischen Institutionen und Verfassungsprinzipien.

Die richtige Antwort lautet deshalb weder: „Alle gegen die AfD!“ noch: „Die AfD hat gewonnen, also muss sie regieren!“ Sondern: „Die AfD bekommt alle parlamentarischen Rechte. Regieren darf aber nur, wer eine tragfähige Mehrheit für ein verfassungsgemäßes Regierungsprogramm zustande bringt.“ Das ist ein erheblicher Unterschied.

Das eigentliche Nadelöhr

Thüringen hat bereits gezeigt, dass eine stärkste AfD-Fraktion nicht automatisch eine AfD-Regierung bedeutet. Sachsen-Anhalt könnte nun zeigen, wie lange dieses Modell funktioniert, wenn die AfD nicht bei 32 Prozent, sondern möglicherweise bei über 40 Prozent liegt. Und dann wird es politisch wirklich interessant. Denn irgendwann reicht es nicht mehr, auf die Brandmauer zu zeigen. Man muss eine funktionierende Regierung bauen. Mit vernünftiger Wirtschafts-, Bildungs- und Infrastrukturpolitik. Mit konsequenter innerer Sicherheit. Mit einer glaubwürdigen Migrationspolitik. Mit einem funktionierenden Staat. Und vor allem mit einer Politik, die Menschen nicht permanent erklärt, warum ihre Sorgen eigentlich gar nicht existieren.

Das ist vermutlich die härteste, aber auch die demokratischste Antwort auf eine starke AfD: nicht ihre Wähler beschimpfen, nicht ihre Existenz leugnen, nicht ihre Anträge automatisch blockieren – sondern bessere Politik machen. Denn wenn die demokratischen Parteien ihre Probleme lösen, schrumpft der politische Sauerstoff der AfD. Wenn sie die Probleme nicht lösen, kann die AfD ihnen irgendwann den Sauerstoffhahn zudrehen. 

Buch: Sigrid Damm - Goethes letzte Reise

Sigrid Damm: Goethes letzte Reise, Insel Verlag 2007

(Sigrid Damm wurde 1940 in Gotha geboren, lebt als freie Schriftstellerin in Berlin und Mecklenburg. In Jena studierte sie von 1959 bis 1965 Germanistik und Geschichte. Anschließend war sie als Hochschullehrerin in Jena und Berlin tätig, 1970 promovierte sie. Die Autorin ist Mitglied des P.E.N. und erhielt für ihr Werk zahlreiche Auszeichnungen, u. a. den Feuchtwanger-, Mörike- und Fontane-Preis.)

„Ich war immer gerne hier. Ich glaube, es kommt von der Harmonie, in der hier alles steht, Gegend, Menschen, Clima, Thun und Lassen“ , so beschreibt Goethe sein Thüringer Arkadien. Hier im Thüringer Wald hat Goethes Gespräch mit der Erde, hat sein naturwissenschaftliches Interesse begonnen, ausgelöst durch die Verantwortung für den Ilmenauer Bergbau. Das schönste lyrische Ergebnis dieses Gesprächs, das berühmte Gedicht "Über allen Gipfeln", schrieb er 1780 an die Wand einer Jagdhütte auf dem Kickelhahn. 

Den Handlungsrahmen für Sigrid Damms Buch bilden die sechs Tage der letzte Reise Goethes im August 1831. Es wird eine Fahrt in die Vergangenheit, um Dauerndem und Verschwundenem zu begegnen, eine Wallfahrt zu den Stätten früherer Leiden und Freuden. Der große Weimarer Dichter fährt mit seinen beiden Enkeln Walther und Wolfgang nach Ilmenau. Zweck der Reise ist in erster Linie, den Weimarer Feierlichkeiten zu seinem 82. Geburtstag zu entgehen. Der alte Meister zieht sich von solchen Anlässen gern zurück. Lieber verreist er als geduldiger Großvater mit „dem kleinen Volk im zweyten Grad“. Trotz seiner Liebe mussten sich Goethes Enkelkinder später im Leben der Last des großen Namens beugen. Die Erzählerin nutzt nun diesen Ausflug des alten Mannes als Metapher für seine letzten geistigen Wanderungen, wie die Vollendung des zweiten Teils des „Faust“, Goethes Liebe zu Ulrike von Levetzow, Erinnerungen an seinen in Italien verstorbenen Sohn August, seinen Glauben an das Fortbestehen des Geistes nach dem Tode und seine Reise ohne Rückkehr im März 1832.

Für Goethe ist am 26. August 1831 die Kutsche angespannt, „früh um halb Sieben aus Weimar“. In Ilmenau angekommen, feiert er seinen Geburtstag. Es ist der letzte, den er erlebt. Früh gratuliert der zehnjährige Wolf, mit dem Goethe frühstückt, während „der gute Walther sein Morgenschläfchen“ fortsetzt. Festlich begehen die Ilmenauer den Tag. An seinem Geburtstag packt Goethe einen Gegenstand aus und stellt ihn vor sich hin: ein zerbrechliches böhmisches Glas mit den Eingravierungen von drei Namen, denen der Amalie von Levetzow, ihrer Tochter Ulrike und einer der jüngeren Schwestern. An diesem Abend schreibt Goethe an Frau von Levetzow…

Mit diesem Ritual beginnt der Rückblick auf Goethes letzte Liebe, die Reisen nach Böhmen in den Jahren 1821 bis 1823, in dem ein bewegendes Bild dieser glücklichen und doch von Beginn an überschatteten Begegnung gezeichnet wird, deren schmerzliche Verarbeitung Goethe erst in der großen „Marienbader Elegie“ gelingt. Verknüpft mit dem Ablauf des 29. August in Ilmenau sind Hinweise auf Goethes Lektüre und auf den vom Hof in Weimar als offiziellem Vertreter entsandten Oberforstmeister von Fritsch: Erinnerungen an gemeinsam Erlebtes und einstige Freunde, so an Knebel. Der Abschluss der Reise naht. Goethe erinnert sich: „Bey einem außerordentlich schönen, dieses Jahr seltenem Wetter befuhr ich auf neuerrichteten Chausseen die sonst kaum gehbaren Wege, freute mich an den Lindenalleen, bey deren Pflanzungen ich vor 50 Jahren zugegen war…“

Sigrid Damm kennzeichnet auch das schwierige Vater-Sohn-Verhältnis als eine Konsequenz der Bedingungen: „Es ist dieses Weimar mit seiner fürchterlichen Prosa, Kleinheit, Missgunst, Häme und seinem Neid. August von Goethe, der Sohn der geschmähten Vulpius, kann die uneheliche Geburt nie abstreifen, wie sehr sein Vater sich auch vor ihn stellt, ihn in jeder Weise protegiert. Genau das verstärkt die Abwehr gegen ihn geradezu.“ Um den Meister besser zu verstehen, geht die Autorin auf sein Reisetagebuch ein: „Eine Ahnung von der Tragödie dieses Mannes … zeigen seine Aufzeichnungen aus Italien: als lateinische Grabschrift bestimmt er: „Goethe, der Sohn, seinem Vater vorangehend, starb vierzigjährig, 1830“, am 27. Oktober 1830.

Am 31. August 1831 brechen die Reisenden schließlich von Ilmenau aus zur Heimfahrt auf. Goethe verbleibt noch ein Lebensrest von 202 Tagen. Das Werk „Faust II“ geht er mit der Schwiegertochter Ottilie als Vorleserin im Winter durch. Das Siegel des im August des vorigen Jahres verschlossenen Manuskripts wird noch einmal geöffnet. An „Dichtung und Wahrheit“ und der „Farbenlehre“ arbeitet er weiter. Besonders in seiner Rolle als Hausvater wird Goethe uns nochmals vorgestellt. Er plant die Frühjahrsbestellung im Garten und weilt am 20. Februar zum letzten Mal im Gartenhaus im Park an der Ilm. Dann das Ende, Krankheit und Tod.

Die Autorin schließt mit den Worten des Malers Friedrich Preller: „Vorliegende kleine Zeichnung habe ich selbst aufs genaueste nach dem Hochseligen gezeichnet und darf wohl sagen, dass sie wirklich ähnlich sei. Welchen schönen, ruhigen Ausdruck er auch nach seinem Leben noch hatte, können Sie wohl sehen…“ Schon früh beschäftigte sich Goethe mit dem Altern und dem Tod, den er stets floh. 1823 steht in einem Brief: „Lange leben heißt gar vieles überleben, geliebte, gehasste, gleichgültige Menschen, Königreiche, Hauptstädte, ja Wälder und Bäume, die wir jugendlich gesäet und gepflanzt. Wir überleben uns selbst…“, und im Jahr der wirklichen Reise: „Im hohen Alter, wo uns die Jahre nach und nach wieder entziehen, was sie uns früher so freundlich und reichlich gebracht haben, halte ich für die erste Pflicht gegen uns selbst und gegen die Welt, genau zu bemerken und zu schätzen, was uns noch übrig bleibt.“ Es ist ein Buch mit rührenden Passagen, das zeigt, dass Altern und Tod Geben und Nehmen bedeutet, das aber auch wenig Überraschendes für den Leser enthält, dem Goethes Briefe oder die Gespräche mit Eckermann bekannt sind.

Der aufmerksame Leser findet kleine Schwächen im Werk der Autorin. Fragen wie „Stellt nicht diese Dichtung die höhere Wahrheit dar?“ bleiben unbeantwortet. An manchen Stellen bleibt Damms Lektüre der Originale etwas oberflächlich, was einem aufmerksamen Leser nicht entgeht. So zitiert die Autorin einen Brief Goethes an Amalie von Levetzow, der Mutter Ulrikes: „Dabey, hoff ich, wird sie nicht abläugnen, daß es eine hübsche Sache sey, geliebt zu werden, wenn auch der Freund manchmal unbequem fallen möchte.“ Dann stellt die Autorin einige Fragen, die ihre eigene Interpretation wiedergeben „Und der Schluss des Satzes, worauf deutet er? Wohl nicht auf den Troubadour, der vor den Augen der Angebeteten auf den Knien liegt, sondern auf den alten Mann, der ausrutscht und sich nicht wieder aufzurichten vermag? (S. 207)“ Sie verstand die Wendung „unbequem fallen“ als „stürzen“, nicht als „lästig fallen“, wie sie wahrscheinlich gemeint war. Dann wiederum wird vergessen, was nur wenige Seiten zuvor berichtet wurde. Aus einem Brief des Enkels Wolfgang wird berichtet, der die geplante Rückreise nach Weimar über Schwarzburg und Rudolstadt ankündigt. Der Enkel ist enttäuscht, dass die Reisegesellschaft den gleichen Weg zurück nehmen wird, den sie gekommen ist. Sigrid Damm schreibt: „Bei der Herfahrt hat man die Bestellung aufgegeben. Da die Gasthofrechnung nicht überliefert ist und auch Krauses Tagebuch keine Auskunft gibt, können wir es nur vermuten.“ Warum soll Goethe allerdings ein Mittagsmahl bestellen, wenn er weder den Rückreisetag kennt, noch plant, auf der Rückfahrt wieder vorbeizukommen? Sigrid Damm bringt uns Goethe im Alltag als liebenden Großvater, großzügigen Gastgeber, zweifelnden Greis und begehrenden Mann nahe. Für den ernsthaft an Goethes Gedanken Interessierten lässt es zu viele Fragen offen. Trotzdem tauchte ich schwer aus dem Vergangenem auf, das Sigrid Damm zur Gegenwart werden ließ.

Ute Apel

____________________